Ein Feuerwehrgesetz (auch Brandschutzgesetz, Feuerschutzgesetz oder ähnlich benannt) definiert den Begriff der Feuerwehr sowie deren Aufbau und Aufgaben. Die Gesetze lösten die seit dem Mittelalter verwendeten Feuerlöschordnungen ab.

Frühe Formen der gesetzlichen Regelung des Brandschutzes sind bereits aus der Römerzeit bekannt, in der sie durch patrouillierende Feuerwächter auf ihre Einhaltung kontrolliert wurden.

Die die Feuerwehr betreffende Gesetzgebung liegt in Deutschland in den Händen der Bundesländer. Es wird in der Regel zwischen Pflichtaufgaben, die jede Feuerwehr übernehmen muss, und Zusatzaufgaben, die nicht zu den obligatorischen Kernaufgaben gehören, unterschieden.

In der Regel werden auch die Aufgaben der Träger einer Feuerwehr beschrieben. Meist sind die Gemeinden für die Aufstellung und Unterhaltung einer Feuerwehr zuständig. Den Kreisen ist oft die Unterhaltung einer Leitstelle übertragen. Zum Beispiel ist aber in Nordrhein-Westfalen geregelt, dass Berufsfeuerwehren, auch von kreisangehörigen Gemeinden, eine Leitstelle unterhalten müssen. Darüber hinaus sind auch Vorschriften zu Ausbildungseinrichtungen (Landesfeuerwehrschule), zur Aufsicht über die und zur Führung der Feuerwehren enthalten. Es wird außerdem geregelt, wann eine Freiwillige Feuerwehr oder eine Berufsfeuerwehr aufzustellen ist. Ferner gibt es Regelungen zum Rechtsverhältnis der Feuerwehrleute. Im Allgemeinen dürfen die Gemeinden Details in Satzungen regeln. Bestimmte Ausgestaltungen der Gesetze können auch von übergeordneten Dienststellen durch Verwaltungsvorschriften oder Rechtsverordnungen geregelt werden.

In einigen Ländern (z. B. Bremen, Sachsen) ist der gesamte Komplex der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes in einem Gesetz geregelt. In der Mehrzahl der Länder wurden hier aber einzelne Gesetze erlassen.

Das Brandschutzgesetz bildet zusammen mit weiteren Vorschriften (wie z. B. baurechtliche Vorschriften durch Bauordnungen) die Brandschutzvorschriften, die beim Bau und der Unterhaltung von Gebäuden oder der Durchführung von Veranstaltungen einzuhalten sind. Auch die in einigen Ländern geltende Rauchwarnmelderpflicht ist im Baurecht zu finden.

Übersicht der Feuerwehrgesetze der Bundesländer

Literatur

• Gerhard Hildinger, Andrea Rosenauer: Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg. Kommentar. 3. Auflage. Verlag Kohlhammer, Stuttgart / Berlin / Köln 2011, ISBN 978-3-17-021680-8.

Einzelnachweise

1. ↑ Feuerwehrgesetz (FwG) in der Fassung vom 2. März 2010. (GVBl. S. 602). In: www.landesrecht-bw.de. Innenministerium Baden-Württemberg, 21. Mai 2019, abgerufen am 17. Februar 2023. 
2. ↑ Bayerisches Feuerwehrgesetz
3. ↑ Gesetz über die Feuerwehren im Land Berlin
4. ↑ Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz – BbgBKG). In: bravors.brandenburg.de. 19. Juni 2019, abgerufen am 18. September 2019. 
5. ↑ Bremisches Hilfeleistungsgesetz (BremHilfeG)
6. ↑ Feuerwehrgesetz Hamburg
7. ↑ Hessisches Gesetz über den Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehr (Hessisches Brandschutzgesetz – HBKG). (PDF; 259 kB) (GVBl. S. 602). In: innen.hessen.de. Hessisches Ministerium des Innern und für Sport, 30. September 2021, abgerufen am 30. August 2022. 
8. ↑ Franz-Josef Sehr: 50 Jahre Freiwillige Feuerwehr Beselich. In: Kreisausschuss des Landkreises Limburg-Weilburg (Hrsg.): Jahrbuch für den Landkreis Limburg-Weilburg 2023. Limburg 2022, ISBN 978-3-927006-59-1, S. 75–79. 
9. ↑ Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (PDF; 68 kB)
10. ↑ Niedersächsisches Brandschutzgesetz
11. ↑ Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen vom 17. Dezember 2015
12. ↑ Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz – LBKG –) vom 2. November 1981. In: landesrecht.rlp.de. Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz, 21. Dezember 2020, abgerufen am 11. März 2023. 
13. ↑ Gesetz über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland (SBKG). (PDF; 349 kB) zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes Nr. 1859 vom 17. Juni 2015 (Amtsbl. 2015 S. 454). In: www.saarland.de. 29. November 2006, abgerufen am 2. September 2022. 
14. ↑ Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz. In: www.sicherheit.sachsen.de. Sächsisches Staatsministerium des Innern, 10. August 2015, abgerufen am 19. Januar 2020. 
15. ↑ Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (Brandschutzgesetz – BrSchG). (GVBl. LSA 2001, 190). In: www.landesrecht.sachsen-anhalt.de. Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Sachsen-Anhalt, 21. Juli 2017, abgerufen am 18. Januar 2023. 
16. ↑ Gesetz über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren (Schleswig-Holstein – BrSchG). (GVBl. S. 519). In: www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de. Schleswig-Holstein – Landesvorschriften und Landesrechtsprechung, 13. April 2022, abgerufen am 19. März 2023. 
17. ↑ Thüringer Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz – ThürBKG –). (GVBl. 2008, 22). In: landesrecht.thueringen.de. Freistaat Thüringen, 5. Februar 2008, abgerufen am 26. Februar 2023.