Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz ist das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes Rheinland-Pfalz und bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes. Es tagt im Neuen Justizzentrum Koblenz.

Von 1946 bis 1954 hieß es Landesverwaltungsgericht.

Gerichtssitz und -bezirk

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat seinen Sitz in Koblenz. Gerichtsbezirk ist das gesamte Gebiet von Rheinland-Pfalz.

Aufbau des Gerichtes

Gemäß Geschäftsverteilungsplan hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz derzeit (Stand Juli 2023) dreizehn Senate sowie einen Großen Senat. Für allgemeine Verwaltungsstreitigkeiten verantwortlich sind der 1., 2., 6., 7., 8., 10. und der 13. Senat, bei den übrigen Senaten handelt es sich um Senate für Sachen nach dem Landesdisziplinargesetz, nach dem Personalvertretungsgesetz Bund (BPersVG), nach dem Personalvertretungsgesetz für Rheinland-Pfalz, nach dem Bundesdisziplinargesetz und für Entscheidungen über die Vorlage- und Auskunftspflicht der Behörden nach § 99 Abs. 2 VwGO.

Der 9. Senat ist nach dem Staatsvertrag zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland von 1960 als „Flurbereinigungsgericht für Rheinland-Pfalz und das Saarland“ eingerichtet.

Am Gericht sind etwa 25 Richterinnen und Richter beschäftigt, darüber hinaus noch etwa 40 weitere Angestellte. Nach eigenen Angaben bearbeitet das Gericht pro Jahr etwa 1.500 Verfahren.

Gerichtsgebäude

Das Oberverwaltungsgericht ist im Neuen Justizzentrum in der Deinhardpassage 1 untergebracht.

Instanzenzug

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz ist dem Bundesverwaltungsgericht untergeordnet.

Nachgeordnete Verwaltungsgerichte:

Leitung

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. ↑ Präsidialerlass Einrichtung eines Landesverwaltungsgerichts vom 2. Juni 1946 (Abl. S. 95).
  2. ↑ Erstes Landesgesetz zur Änderung und Ergänzung des Landesgesetzes über die Verwaltungsgerichtsbarkeit vom 12. Februar 1954 (GVBl. S. 21).
  3. 1 2 Geschäftsverteilung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in Koblenz für das Geschäftsjahr 2023. (PDF; 631 kb) In: Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz. 1. Juli 2023, abgerufen am 16. Juli 2023.
  4. ↑ Wir über uns. In: Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz. Abgerufen am 14. August 2022.
  5. ↑ Joachim Hennig: 50 Jahre Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit in Rheinland-Pfalz. Karl-Friedrich Meyer (Hrsg.), 1997, abgerufen am 29. Dezember 2020.
  6. ↑ Traueranzeige Piwowarski. Abgerufen am 29. Dezember 2020.

Koordinaten: 50° 21′ 28,5″ N, 7° 35′ 55,9″ O

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