Vordigitales Zeitalter

Im vordigitalen Zeitalter wurden Register papiern geführt und Formaldaten daraus (Zeitangaben, Inhaber, Status, rudimentäre Inhaltsangaben, …) periodisch (für Deutschland z. B. wöchentlich) als abonnierbare Hefte und – später – auch auf Mikrofiche zugänglich gemacht. Im deutschen Jargon wurden diese Verlautbarungen „Patentblatt“ genannt. Sortierkriterium hier war die Klassifikationsangabe und Anmelderangaben, so dass Wettbewerber sich zu interessierenden technischen Gebieten und zu interessierenden Konkurrenten up-to-date halten konnten. Außerdem wurden an einigen Orten die gedruckten Patentanmeldungen und Patente auch wieder nach Klassen sortiert papiern vorgehalten, so dass dort Anmeldungen vollinhaltlich eingesehen werden konnten. Bei weitergehendem Interesse konnte Akteneinsicht beantragt werden.

Aus Rechtsgründen sowie zur internetunabhängigen Dokumentation bieten verschiedene Patentämter nach wie vor Registerinformationen elektronisch als heftartig periodisch downloadbare .pdfs an, sie werden teils immer noch „Patentblatt“ genannt.

Situation heute: Datenbanken und Internet

Die amtlichen Register werden heute elektronisch geführt. Viele Ämter sind auch dazu übergegangen, mindestens den eigenen Bestand elektronisch und dann auch über das Internet zugänglich zu machen. Es kamen dann auch verschiedene Ämter auf den Gedanken, die eigenen Bestände mit denen anderer Ämter zu vereinen, so dass heute verschiedene amtliche Datenbanken existieren, die teils ähnlich, teils unterschiedlich sind.

Da das Betreiben von Datenbanken auch privatwirtschaftlich gewerblich betrieben wird, entstand auch das Bedürfnis privater Betreiber, Patentinformationen in eigene Datensammlungen zu übernehmen.

Betrügerische Register

Es gibt auch Register, die einen amtlichen Anschein erwecken (etwa durch ähnlich aufgemachtes Briefpapier, ähnliche Logos) und deren Betreiber es Patentanmeldern und Inhabern per Briefpost anbieten, ihr Patent gegen Gebühr in einem solchen Register registrieren zu lassen. Oft wird der Anschein erweckt, dass Rechte verloren gingen, wenn nicht (kurzfristig) eine Gebühr für die Aufnahme eines Schutzrechts in das Register bezahlt wird. Im rechtlichen Sinne sind diese Register bedeutungslos. Faktisch bleiben ihre Inhalte sowohl auf den Gesamtbestand schauend als auch bezogen auf die einzelnen Rechte markant hinter den amtlich gepflegten Registern zurück, so dass sie faktisch meistens wertlos sind. Wenn für solche "Registrierungen" Rechnungen bezahlt werden, gibt es in der Regel keinen Gegenwert dafür.

Abgrenzung: Veröffentlichung von Patenten und Anmeldungen dazu, Akteneinsicht

Im rechtlichen Sinne etwas anderes als der Zugang zu Registerinformationen ist die vollinhaltliche Veröffentlichung von Patenten und ihren Anmeldungen. Eine Rechtfertigung des Patentwesens liegt in einem do ut des: Der Inhaber bekommt ein zeitlich begrenztes Verbietungsrecht nicht alleine wegen eines Amortisationsgedankens betreffend die Entwicklungsarbeit, sondern auch nur als Gegenleistung dafür, dass er seine Erfindung veröffentlicht und so das allgemein verfügbare Wissen bereichert. Deshalb werden nicht nur Registerinformationen in Patentregistern veröffentlicht, sondern vollinhaltlich Patentanmeldungen und daraus hervorgehende Patente. Faktisch gehen die Veröffentlichung von Registerinformationen und von Patenten und ihren Anmeldungen aber regelmäßig Hand in Hand. Die nötigen Daten werden in gleichen Datenbeständen gehalten und sind oft miteinander verlinkt.

Neben der Veröffentlichung der Registerinformationen und der Patente und ihrer Anmeldungen Patentämter bieten viele Patentämter auch die Möglichkeit der vollinhaltlichen Einsicht in die Akten der einzelnen Rechte, so dass Dritte in Erfahrung bringen können, wie die Erteilungsgeschichte eines Patents war, wie dafür argumentiert wurde und ähnliches. Einige Patentämter (z. B. DPMA, EPA, USPTO) ermöglichen dies online als Einsicht in die digital vorhandenen Akten.

Deutschland

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hält Register- und weitere Datenbankinformationen vor.

Europa

Auch das Europäische Patentamt (EPA) bietet ein Register und weitgehende Datenbankinformationen an.

USA

Das USPTO (Untied States Patent and Trademark Office) stellt den Zugang zu seinen Datenbeständen über patft.uspto.gov/ zur Verfügung.

Japan

Das JPO (Japanese Patent Office) bietet den Zugang zu seinen Beständen bei www.j-platpat.inpit.go.jp/web/all/top/BTmTopEnglishPage an. Ein Übersetzungstool vom Japanischen ins Englische steht zur Verfügung.