Die Convention on International Trade in Endangered Species of Wild Fauna and Flora (kurz CITES, deutsch Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen) ist eine internationale Konvention, die einen nachhaltigen, internationalen Handel mit den in ihren Anhängen gelisteten Tieren und Pflanzen gewährleisten soll. Die Konvention wird nach dem Ort der Erstunterzeichnung am 3. März 1973 in Washington, D.C. auch Washingtoner Artenschutzübereinkommen (WA) genannt. CITES greift nicht in die Souveränität eines Staates ein, d. h. die rechtliche Umsetzung und der Vollzug obliegen jedem Mitgliedstaat.

Das Sekretariat von CITES hat seinen Sitz in Genf, es wird von UNEP, dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen, bereitgestellt.

Geschichte

Eine Vorgänger-Konvention, das Londoner Artenschutzabkommen von 1933, das von neun Staaten unterzeichnet worden war, bezog sich hauptsächlich auf Großwildarten Afrikas (insgesamt 42 Arten). 1960 wurde von der IUCN in der siebten Generalversammlung gefordert, dass alle Staaten Importbestimmungen für gefährdete Pflanzen und Tiere in Abstimmung mit den Exportbestimmungen der Ursprungsländer erlassen sollen, um die Gefährdung von Arten durch den Handel zu minimieren. Dies wurde von den Staaten als zu komplex abgelehnt. Als Alternative wurde 1964 eine Konvention mit internationalen Genehmigungsstandards vorgeschlagen, von dieser Resolution leitet sich auch der Name von CITES ab. 1971 war der Text, nach mehreren Entwürfen, so weit überarbeitet, dass 39 Regierungen und 18 Nichtregierungsorganisationen (NGO) der Unterzeichnung zustimmten. Die Stockholmer Umweltkonferenz von 1972 trug weiter zur Realisierung bei und die USA luden zur Gründungskonferenz ein, der 80 Staaten beiwohnten.

Das am 3. März 1973 unterzeichnete Übereinkommen von Washington trat für die ersten Mitgliedsländer am 1. Juli 1975 in Kraft. Die ersten fünf Länder, die das Abkommen ratifiziert haben, waren die USA, Nigeria, die Schweiz, Tunesien und Schweden. Das erste Land aus der Europäischen Gemeinschaft (EG), das das Abkommen ratifizierte, war die Bundesrepublik Deutschland, und zwar zum 20. Juni 1976. Die DDR hatte bereits ein halbes Jahr zuvor unterzeichnet. Am 4. Januar 2022 ist das Übereinkommen für das nun 184. Mitglied Andorra in Kraft getreten.

Das Abkommen wurde zweimal erweitert, diese Änderungen gelten nur für Staaten, die diese akzeptieren oder nach dem Inkrafttreten der Änderungen beigetreten sind. Am 22. Juni 1979 wurde in Bonn die Erweiterung des Artikels XI vorgeschlagen (Bonn amendment), die die Annahmen von Finanzierungsmaßnahmen ermöglicht. Das Bonn amendment wurde 1987 von ausreichend Mitgliedsstaaten unterzeichnet und bisher (Stand November 2022) von 150 von 183 Mitgliedsländern akzeptiert. Am 30. April 1983 wurde in Gaborone die Erweiterung des Artikels XXI beschlossen (Gaborone amendment), die es regionalen Zusammenschlüssen von Nationalstaaten (wie z. B. der EU) erlaubt, der Konvention beizutreten. Die Erweiterung trat am 23. November 2013 in Kraft, die Europäische Union ist CITES am 9. April 2015 beigetreten.

Mit der Resolution A/RES 68/205 erklärte die 68. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) am 20. Dezember 2013 den 3. März zum internationalen Tag des Artenschutzes, der seit 2014 weltweit begangen wird.

Regelungsgehalt

Das Übereinkommen regelt den Handel mit geschützten Tier- und Pflanzenarten. Die Arten, die geschützt werden, sind, trotz des Namens und des Ursprunges der Konvention, unabhängig von der Roten Liste der IUCN. Die Liste der geschützten Arten ist in den Anhängen der Konvention zu finden und wird von den Mitgliedstaaten auf den Vertragsstaatenkonferenzen bestimmt. Derzeit (Stand Februar 2022) sind 32.768 Pflanzenarten und 5.945 Tierarten in den Anhängen gelistet. Der internationale Handel mit den Arten und deren Produkten, wie Elfenbein, Kaviar, Holzprodukten, Arzneimitteln oder präparierten Tieren, ist, in Abhängigkeit vom entsprechenden Anhang (I, II, III) und den dort genannten Bemerkungen, geregelt. Je nach Anhang sind Ausfuhr- oder Einfuhrgenehmigungen notwendig, die bestimmte Anforderungen erfüllen müssen.

Umsetzung und Vollzug

Da CITES nicht in die Souveränität der Nationalstaaten eingreift, sind diese für Umsetzung und Vollzug verantwortlich (Artikel VIII). Das Sekretariat kann lediglich Empfehlungen aussprechen. Das Sekretariat spricht z. B. Empfehlungen für ein Handelsverbot mit CITES-relevanten Arten aus, um Staaten zur Einhaltung ihrer vertraglichen Pflichten zu bringen. In der Europäischen Union wird CITES durch die EU-Artenschutzverordnung umgesetzt. Soweit darin teils strengere Regelungen sind, sind sie – CITES-konform – strenger. Als Verordnung gilt die Verordnung (EG) Nr. 338/97 direkt in allen EU-Mitgliedstaaten; strengere Regelungen und die Sanktionen werden aber in nationalen Bestimmungen geregelt. In Deutschland sind dies das Bundesnaturschutzgesetz und z. T. die Bundesartenschutzverordnung. In Österreich ist es das Artenhandelsgesetz (ArtHG2009). Der nationale Vollzug des Abkommens erfolgt in einer Managementbehörde, die dem CITES-Sekretariat bekannt gegeben werden muss. In Deutschland ist dies das Bundesamt für Naturschutz, in Österreich das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie und in der Schweiz das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV). Die Managementbehörde wird von, ebenfalls bekannt gegebenen, wissenschaftlichen Behörden unterstützt. Die Anzahl der wissenschaftlichen Behörden ist nicht begrenzt.

Vertragsstaatenkonferenz

Auf regelmäßigen Tagungen der Vertreter der Unterzeichnerstaaten (Conference of the Parties) werden die geltenden Regelungen überprüft und Anträge auf weitere Handelsregelungen diskutiert. Jeder Mitgliedsstaat hat bei den Abstimmungen eine Stimme und für eine Abstimmung ist die Anwesenheit von 50 % der akkreditierten Mitgliedsländer notwendig. Je nach Art des Antrages sind unterschiedliche Mehrheiten gültig, z. B. wird für die Änderung der Agenda eine einfache Mehrheit benötigt und für die Änderung der Anhänge eine 2/3-Mehrheit. Als Prinzip von CITES wird allerdings eine Entscheidung per Konsens angestrebt. Die Europäische Union tritt, auch schon vor ihrem offiziellen Beitritt, bei den Vertragsstaatenkonferenz als eine Einheit auf. Können sich die EU-Mitgliedsstaaten nicht auf eine gemeinsame Position (Zustimmung oder Ablehnung eines Antrages) einigen, enthalten sich alle EU-Länder bei der Abstimmung.

Kritik

Obwohl die Umsetzung der in CITES zusammengeführten Regelungen für die Mitgliedstaaten verbindlich ist, halten sich Vertragsstaaten nicht an die Regelungen. Besonders bekannt wurden die Ausnahmen beim Walfang, welchen Japan, Norwegen und Island nach eigenen Angaben zu wissenschaftlichen Zwecken weiterhin betreiben. Verena Diersch von der Uni Köln merkte 2016 an, dass trotz der Verschärfung der Artenschutzregelungen die Wilderei weiterhin auf dem Vormarsch sei. Kontrolle und Sanktionierung von nationaler Schutzpolitik ist für CITES nicht möglich.

Staaten, auf deren Gebiet große Wildtierpopulationen leben, forderten in der Vergangenheit partielle Lockerungen von CITES Handelsverboten. 2019 beantragten die fünf Länder des südlichen Afrikas, Angola, Botswana, Namibia, Sambia und Simbabwe das weltweite Verbot des Elfenbeinhandels für ihre Länder aufzuheben. In den Ländern leben zwei Drittel der Elefanten Afrikas. Namibia argumentierte, die Elefanten-Population in den Ländern sei gesund und wachse weiter an. Die Mehrheit der Unterzeichnerstaaten auf der CITES-Vollversammlung 2020 sprach sich jedoch gegen jede Lockerung aus.

Siehe auch

• IUCN
• Liste internationaler Umweltabkommen
• Liste der Kakteenarten im Anhang I des Washingtoner Artenschutz-Übereinkommens
• Tag des Artenschutzes

Literatur

• Text der CITES-Konvention (englisch)

Siehe auch: Aktuelle Dokumente der CITES (englisch, französisch und spanisch)

• Bildergalerie der bedrohten Arten in der CITES-Konvention (englisch)
• Geschichtliche Entwicklung der Listung und des Status von Arten in der CITES-Konvention (englisch)

Weblinks

• Ausführliche Informationen zum Washingtoner Artenschutzübereinkommens auf den Seiten des deutschen Bundesamts für Naturschutz
• Vollzug des Artenschutz-Abkommens CITES – Informationsseite des schweizerischen Bundesamts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen
• Wissenschaftliches Informationssystem zum Internationalen Artenschutz (Artenschutzdatenbank)
• Chronologische Liste von Zeichnerstaaten (englisch)
• Artenschutz im Urlaub – Informationen des Zolls
• TRAFFIC – gemeinsames Artenschutzprogramm von WWF und Weltnaturschutzunion IUCN (englisch)
• Reference Guide to the European Union Wildlife Trade Regulations, Publications Office of the European Union, Luxembourg, 2010, ISBN 978-92-79-15148-4

Einzelnachweise