Alternative für Deutschland

Die Alternative für Deutschland (Kurzbezeichnung AfD) ist eine rechtspopulistische und in Teilen rechtsextreme politische Partei in Deutschland. Nach ihrer Gründung 2013 kandidierte sie erstmals zur Bundestagswahl 2013, bei der sie nur knapp am Einzug ins Parlament scheiterte. Bei der Europawahl 2014 gelang der AfD erstmals der Einzug in ein überregionales Parlament. In der Folge zog sie in alle deutschen Landesparlamente ein und nach der Bundestagswahl 2017 mit 12,6 Prozent der Stimmen als drittstärkste Partei in den 19. Deutschen Bundestag. Seit der Bundestagswahl 2021 ist die AfD nach leichten Stimmverlusten fünftstärkste Kraft im Bundestag. Zu einer Regierungsbeteiligung kam es bisher weder auf Landes- noch auf Bundesebene.

Die AfD wurde 2013 als europaskeptische, wirtschaftsliberale und nationalliberale Partei gegründet. Nach mehreren internen Machtkämpfen kam es zu Austritten von gemäßigteren Führungspersonen, sodass sich die Partei über die Jahre deutlich nach rechts entwickelte. Die AfD vertritt heute konsequent Positionen des Wertkonservatismus/Nationalkonservatismus und Nationalismus ebenso wie des Wirtschaftsliberalismus und bezweifelt als einzige Partei im Deutschen Bundestag, dass die globale Erwärmung vom Menschen verursacht ist (entgegen dem wissenschaftlichen Konsens zum Thema). Darüber hinaus gibt es in der AfD verschiedene, teils widersprüchliche innerparteiliche Vereinigungen, informelle Parteiflügel und Einzelmeinungen. Neben vereinzelten kleineren, beispielsweise christlich-fundamentalistischen und direktdemokratischen Strömungen, haben sich innerhalb der Partei vor allem viele Mitglieder organisiert, die autoritäre, völkisch-nationalistische, homophobe, antifeministische und teilweise antisemitische und geschichtsrevisionistische Positionen vertreten. Als Sammelbecken dieser rechtsextremen Kräfte innerhalb der Partei gilt der offiziell aufgelöste, aber weiter aktive Flügel um den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. Er konnte bspw. bei innerparteilichen Abstimmungen 2019 bis zu 40 Prozent der Delegierten hinter sich bringen. Mehrere Landesverbände und andere Teile der Partei unterhalten zudem Verbindungen zu neurechten Gruppierungen, beispielsweise zur rechtsextremen Identitären Bewegung. Dieser rechtsextreme Teil der Partei gilt als nicht mehr auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Deutschlands stehend. Seit 2018 werden daher manche Landesverbände von den zuständigen Landesbehörden für Verfassungsschutz beobachtet, seit Anfang 2021 wird auch die gesamte Partei durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingeordnet. Die Klage der AfD dagegen wurde bisher von jeder verwaltungsgerichtlichen Instanz abgewiesen.