Asamblea Nacional del Poder Popular
Die Asamblea Nacional del Poder Popular (span. für Nationalversammlung der Volksmacht) ist die Bezeichnung für das Parlament von Kuba entsprechend der kubanischen Verfassung vom 15. Februar 1976. Das Parlament ist nicht frei gewählt, sondern in Scheinwahlen nach Einheitslisten bestimmt, Oppositionsvertreter sind nicht im Parlament vertreten und der Einfluss des Parlamentes auf die politischen Entscheidungen ist de facto gering. Die Macht liegt bei der Kommunistischen Partei Kubas (PCC).
| Asamblea Nacional del Poder Popular Nationalversammlung der Volksmacht | |
|---|---|
| Basisdaten | |
| Sitz: | Havanna |
| Legislaturperiode: | 5 Jahre |
| Abgeordnete: | 605 |
| Aktuelle Legislaturperiode | |
| Letzte Wahl: | 26. März 2023 |
| Nächste Wahl: | 2028 |
| Vorsitz: | Esteban Lazo (seit 2013) |
X. Legislaturperiode 2023–2028 | |
| Sitzverteilung: | 605 Sitze |
| Website | |
| www.parlamentocubano.gob.cu | |
Die 605 ehrenamtlichen Abgeordneten (2013: 614) werden in Ein-Personen-Wahlkreisen formal bestimmt. Es ist jeweils nur ein Kandidat zugelassen, ein Wahlkampf findet nicht statt. Die Wahlperiode dauert 5 Jahre, die letzten Wahlen fanden am 26. März 2023 statt. Das Parlament tagt in zwei Sessionen im Jahr. In der Zwischenzeit nimmt der 31-köpfige Ministerrat die Funktion des Gesetzgebers wahr. Eine Gewaltenteilung ist nicht gegeben. Derzeitiger Parlamentspräsident ist Esteban Lazo (seit 2013).