Entschuldung (Völkerrecht)

Unter Entschuldung (auch: Internationaler Schuldenerlass) versteht man den partiellen oder vollständigen Verzicht auf die Rückzahlung eines monetären Betrages, welcher insbesondere von einer Volkswirtschaft (Staat) einer anderen Volkswirtschaft geschuldet wird. Ferner umfasst der Begriff auch die Verlangsamung bzw. das Stoppen des Verschuldungszuwachses. Insbesondere wird mit Entschuldung (im völkerrechtlichen Sinne) Bezug genommen auf den Erlass von Schulden der Entwicklungsländer, welche in den 1980er Jahren mit der Lateinamerikakrise (Mexiko 1982 etc.) zu explodieren begannen.

Die Entschuldung der Hochverschuldeten Entwicklungsländer war in den 1990er Jahren Mittelpunkt vieler Kampagnen von entwicklungspolitisch engagierten NGOs, christlichen Organisationen und anderen, die alle unter dem Banner von Jubilee 2000 agierten. Diese Kampagnen, die sich z. B. in öffentlichen Demonstrationen auf dem G8-Gipfel in Birmingham ausdrückten, waren insofern erfolgreich, als sie halfen, die Frage der internationalen Entschuldung auf die Agenda der westlichen Regierungen und internationaler Organisationen wie den Internationalen Währungsfonds oder die Weltbank zu bringen. Schließlich wurde für die Hochverschuldeten Entwicklungsländer (HIPC) die sog. HIPC-Initiative entwickelt, welche eine systematische, sich an bestimmten Kriterien und Auflagen orientierende Entschuldung der ärmsten Länder der Welt ermöglichte, und somit der Versuch unternommen wurde, internationale Gelder stärker auf die Armutsminderung zu konzentrieren.

Das HIPC-Programm untersteht bestimmten Konditionalitäten, welche ähnlich denen von IWF- oder Weltbank-Krediten sind. D. h., es werden insbesondere strukturelle Reformen in den zu entschuldenden Ländern gefordert, teilweise mit der Bedingung zur Privatisierung von öffentlichen Versorgungsunternehmen (einschließlich Wasser- und Stromwirtschaft). Um sich für einen unwiderruflichen Schuldenerlass zu qualifizieren, müssen die Länder auch eine makroökonomische Stabilität über einen gewissen Zeitraum vorweisen und eine angemessene Armutsminderungsstrategie (Poverty Reduction Strategy) für mindestens ein Jahr implementiert haben. Im Rahmen des HIPC-Ziels zur Bekämpfung der Inflation wurden einige Länder gedrängt, verstärkt in den Gesundheits- und den Bildungssektor zu investieren.

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