Flüchtlingskrise in Europa 2015/2016

Als Flüchtlingskrise in Europa 2015/2016 (auch Migrationskrise, Asylkrise) bezeichnet man die Fluchtbewegung von rund zwei Millionen Menschen in die Europäische Union in den Jahren 2015/16 und die damit verbundenen Probleme. Die Zahl der Asylbewerber in der EU lag in den Jahren 2015 und 2016 mit jeweils rund 1,3 Mio. mehr als doppelt so hoch wie in den Jahren zuvor. Die Flucht erfolgte teilweise auf dem Landweg (v. a. über die Balkanroute), teilweise über das Mittelmeer.

Als Reaktion verschärften die wichtigsten Zielstaaten im Herbst 2015 zunächst ihr jeweiliges Asylrecht. Die Flüchtlinge wurden zudem physisch verstärkt an der Einreise in die EU gehindert, zum Beispiel durch Einsätze auf dem Mittelmeer oder die Errichtung von Grenzbarrieren auf der Balkanroute. Zudem schloss die EU Abkommen mit Herkunftsländern und Transitländern, die die Zahl der ankommenden Flüchtlinge reduzieren sollte. Unter anderem durch die Schließung der Balkanroute sowie das EU-Türkei-Abkommen vom 18. März 2016 nahm die Zahl der neuen Asylbewerber wieder ab und lag 2017–2019 konstant bei rund 600.000. Die Ereignisse sorgten für politische Auseinandersetzungen zwischen den Regierungen verschiedener EU-Staaten. Im Krisenverlauf missachteten einige EU-Staaten zentrale Vereinbarungen aus dem Schengener Abkommen von 1985 und dem Dubliner Übereinkommen von 1990 und verweigerten sich einer Verteilung der Flüchtlinge. Das stellte die Tragfähigkeit der EU-Verträge, die Integrationskraft der EU und die innereuropäische Solidarität in Frage. Die Asylpolitik der Europäischen Union, die europäische Migrationspolitik sowie die jeweilige nationale Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik wurden ebenso wie die Position des Islam in Europa Thema heftiger politischer Auseinandersetzungen. In vielen Ziellländern führte die Krise zu einem Erstarken der extremen Rechten sowie nationalkonservativer und islamfeindlicher Kräfte.

Viele der Flüchtlinge waren auf ihrem Weg der Ausbeutung durch kriminelle Schleuser und vielfältigen Gefahren für ihr Leib und Leben ausgesetzt. Menschenrechtsorganisationen wie der Hohe Flüchtlingskommissar der UN kritisierten vor allem den mangelhaften Einsatz der beteiligten Regierungen für sichere Wege für die Flüchtlinge. Im Mittelmeer ertranken tausende Menschen, bedeutende Teile der Seenotrettung mussten aber von NGOs übernommen werden.

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