Garantiertes Mindesteinkommen

Das garantierte Mindesteinkommen (MEK) ist ein sozialpolitisches Transferkonzept, in dem jede Bürger ein existenzsicherndes Basiseinkommen vom Staat erhält. Im Gegensatz zum Bürgergeld sollen nicht alle Sozialleistungen des Staates gekürzt oder abgeschafft werden, das MEK ist aber nicht bedingungslos wie das Bedingungslose Grundeinkommen.

Die Idee des (MEK) in Deutschland wurde in den späten 1970er-Jahren an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main von einer Gruppe junger Wirtschaftswissenschaftler der Wirtschaftswissenschaft im Kontext der Studentenbewegung entwickelt, die sich mit dem Scheitern des keynesianischen Projekts der Globalsteuerung, der aufkommenden neokonservativen Wirtschaftspolitik in den USA, dem Operaismus (ital.: operaismo) italienischer Philosophen (Antonio Negri, Mario Tronti) sowie der Neoricardianische Schule aus Cambridge (UK) (Joan Robinson, Piero Sraffa, Nicholas Kaldor) beschäftigten.

Methodisch und in der rechnerischen Betrachtung ähnelt es der negativen Einkommensteuer, die es in den USA als Earned Income Tax Credit und in Großbritannien (Working Families Tax Credit) gibt und auf einen Vorschlag Milton Friedmans aus dem Jahre 1962 zurückgeht. Die wesentlichen Unterschiede liegen in der Armutsfestigkeit, der Bedarfsorientierung, der Erklärungspflicht der Rezipienten und der Sanktionsmechanismen. Zu den in Deutschland diskutierten Modellen eines (MEK) gehören z. B. das Solidarische Bürgergeld (Althaus-Modell), das Ulmer Modell, das „Liberale Bürgergeld“ oder das Grundeinkommensmodell von Götz Werner.

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