Journal officiel de la République française

Das Journal officiel de la République française (auch Journal officiel, JO oder JORF genannt) ist das täglich veröffentlichte, offizielle staatliche Amtsblatt für Frankreich. Darin werden sämtliche legislativen Tätigkeiten (Gesetze und Verordnungen), Regulierungen und Verlautbarungen im gesetzgeberischen Bereich veröffentlicht. In Deutschland ist das Journal officiel vergleichbar mit dem Bundesgesetzblatt.

Das Journal officiel erscheint täglich von Dienstag bis Sonntag, ausgenommen an Feiertagen.

Der Leitung des JO obliegt es – neben der Veröffentlichung und Verbreitung der Gesetzestexte und Regulierungen –, diese in einer Datenbank zu speichern und parlamentarische Debatten auf Papier und in digitaler Form festzuhalten. Das Journal officiel untersteht seit 1944 dem Premierminister und ist in dessen Verwaltungsapparat dem Staatssekretariat der Regierung zugeordnet. Seit 2010 liegt die Zuständigkeit für das JO bei der neu geschaffenen Direction de l'information légale et administrative (DILA), einer immer noch dem Premierminister nachgeordneten Behörde, die aus einer Fusion von La Documentation française und Journal officiel hervorgegangen ist. Der Direktor der DILA wird auf Vorschlag des Premierministers per Dekret vom Staatspräsidenten im Ministerrat benannt.

Das Erscheinungsdatum ist in Bezug auf das Inkrafttreten relevant, da ein juristischer Text bekannt sein muss, bevor er Gültigkeit erlangt. Daher tritt ein Gesetz grundsätzlich am Tag nach seiner Veröffentlichung im JO in Kraft, es sei denn, bei der Veröffentlichung wird ein Datum für das Inkrafttreten genannt. Ein Gesetzestext, für dessen Durchführung Verordnungen notwendig sind, kann nur in Kraft treten, sobald auch diese veröffentlicht wurden.