Judäa und Samaria

Judäa und Samaria (hebräisch מְחוֹז יְהוּדָה וְשׁוֹמְרוֹן Mechos Jehuda we'Schomron, englisch Judea and Samaria) ist die israelische Bezeichnung für das Westjordanland. Sie wird in den offiziellen Statistiken für die Gebiete des Westjordanlands und die darin errichteten israelischen Siedlungen verwendet, die nicht von Israel zu einem Teil von Jerusalem erklärt und annektiert wurden.

Das 5878 Quadratkilometer (davon 220 km² Wasser) große Gebiet wurde im Sechstagekrieg (1967) von Jordanien und der arabischen Koalition verloren und steht seither unter israelischer Militärverwaltung. Es hat eine Gesamtbevölkerung von 2.835.000 Menschen (2015). Die jüdischen Bewohner, deren Zahl Ende 2010 etwas über 400.000 betrug, besitzen in der Regel die israelische Staatsbürgerschaft und unterstehen israelischem Militär- und Zivilrecht. Für die lokalen Angelegenheiten der jüdischen Siedler sind die Stadtverwaltungen, Regional- und Lokalverbände zuständig. Die arabische Bevölkerung, etwa zwei Millionen, wird in den israelischen Statistiken Judäa und Samarias nicht erfasst. Sie untersteht palästinensischer Selbstverwaltung und teilweise israelischer militärrechtlicher Zivilverwaltung.

Die Bezeichnungen Jehuda und Schomron gehen auf die jüdische Bibel zurück. Als Jehuda (griechisch und lateinisch Judäa) wird in der jüdischen Bibel das Hügelgebiet südlich von Jerusalem bezeichnet, als Schomron (griechisch und lateinisch Samaria) dasjenige nördlich der Stadt. Judäa und Samaria als Bezeichnung für das ganze Gebiet ist in der christlichen Bibel belegt und wurde, auch in umgekehrter Reihenfolge, im 19. Jahrhundert in Europa und Nordamerika gebräuchlich.

Das Gebiet Judäa und Samaria ist nicht Teil des Staates Israel. Es hat nach Völkerrecht seit dem Ende des Ersten Weltkriegs keinen legitimen Status einer Staatszugehörigkeit mehr und hat seitdem auch keinen Status als eigenständiges Staatsgebilde entwickelt. Im UN-Teilungsplan von 1947 war das Gebiet der arabischen Mehrheitsbevölkerung als Teil des in Palästina zu schaffenden arabischen Staates angeboten, von dieser wegen ihrer Beanspruchung des gesamten Gebiets Israels aber abgelehnt worden. Das Gebiet wurde 1948 von Jordanien völkerrechtswidrig annektiert und stand bis zum Sechstagekrieg im Juni 1967 unter jordanischer Militärverwaltung. Nach dem Völkerrecht wird es heute weiterhin als besetztes Gebiet aufgefasst (nun von Israel besetzt), Jordanien hat 1988 auf seine eventuellen Ansprüche auf das Gebiet zu Gunsten der PLO verzichtet.

Nach internationalem Recht aufgrund der Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs und der Vereinten Nationen ist das Gebiet von Israel besetzt und die entstandenen israelischen Siedlungen sind illegal, auch wenn die israelische Regierung dies nicht anerkennt. Nach vorheriger Absprache mit der neuen US-Regierung unter Donald Trump beschloss die Knesset am 6. Februar 2017 das sogenannte Regulierungsgesetz, womit 4000 jüdische Wohnungen in Judäa und Samaria nach israelischem Recht legalisiert werden. Das Gesetz wurde 2020 vom Obersten Gerichtshof Israels für verfassungswidrig erklärt.