Rittersturz-Konferenz

Auf der Rittersturz-Konferenz, die vom 8. bis 10. Juli 1948 im Hotel „Rittersturz“ in Koblenz stattfand, berieten die Regierungschefs der in den westlichen Besatzungszonen Deutschlands gebildeten Länder (mit Ausnahme des Saarlands) und die kommissarische Oberbürgermeisterin von Berlin über die Londoner Empfehlungen und die auf ihnen basierenden Frankfurter Dokumente, welche die Gründung eines westdeutschen Staates vorsahen.

Die Frankfurter Dokumente waren den Ministerpräsidenten am 1. Juli 1948 von den Militärgouverneuren der drei westlichen Hauptsiegermächte übergeben worden. Sie empfahlen die Ausarbeitung einer föderalen Verfassung, die von einer verfassungsgebenden Versammlung erarbeitet und von den Westmächten genehmigt werden sollte. Die Ministerpräsidenten antworteten in den „Koblenzer Beschlüssen“ zunächst mit Vorbehalten: Um die Spaltung Deutschlands nicht weiter zu vertiefen und den Anspruch auf eine gesamtdeutsche Lösung aufrechtzuerhalten, wollten sie alles vermeiden, was den vereinigten Westzonen den Charakter eines Staates geben würde. Statt einer Verfassung sollte ein bloßes „Organisationsstatut“ geschaffen werden. Später revidierten sie ihre Haltung und stimmten der Konstituierung eines Weststaates zu, der aber ein Provisorium darstellen sollte. Damit war die Rittersturz-Konferenz einer der ersten Schritte auf dem Weg zum Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und zu deren Gründung.

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