Kommunistische Partei der Russischen Föderation
Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF, russisch Коммунистическая партия Российской Федерации Kommunistitscheskaja partija Rossiskoj Federazii - КПРФ KPRF) ist eine linksnationalistische Partei in Russland und mit etwa 162.000 Mitgliedern die offiziell mitgliederstärkste kommunistische Partei Osteuropas. Von 1995 bis 2003 bildete die KPRF die größte Fraktion in der russischen Duma, ohne Teil der Regierungskoalition zu sein. Danach erreichte sie bei Parlamentswahlen stets den zweiten Platz hinter der Regierungspartei Einiges Russland. Sie sieht sich als Rechtsnachfolger der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU). Politische Ziele der KPRF sind unter anderem die Wiederverstaatlichung von Schlüsselindustrien und der Widerstand gegen die Privatisierung von Grund und Boden. Die Partei verbindet nationalistische mit sozialistischen und einigen sozialdemokratischen Idealen.
Коммунистическая партия Российской Федерации (КПРФ) Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) | |
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Parteivorsitzender | Gennadi Sjuganow |
Stellvertretende Vorsitzende | Iwan Melnikow Juri Afonin |
Gründung | 14. Februar 1993 |
Gründungsort | Moskau |
Hauptsitz | Haus 3 Malyj Sucharewskij pereulok 103051 Moskau |
Ausrichtung | Kommunismus Marxismus-Leninismus Sozialismus des 21. Jahrhunderts Gesellschaftspolitischer Konservatismus |
Farbe(n) | Rot |
Jugendorganisation | Leninskij Komsomol Rossiskoj Federazii (LKSM RF) Leninscher Komsomol der Russischen Föderation |
Zeitung | Prawda Die Wahrheit |
Sitze Duma | 57 / 450 (12,7 %) |
Gouverneure | 3 / 85 (3,5 %) |
Gebietsdumen | 495 / 3980 (12,4 %) |
Mitgliederzahl | 162.173 (Stand: 1. Januar 2016) |
Internationale Verbindungen | UdKP-KPdSU Internationales Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien |
Website | kprf.ru |
Die KPRF spielt gemäß verschiedener Einschätzungen die Rolle eines Ventils nach links innerhalb des putinischen Systems, ohne aber die Macht des Präsidenten Wladimir Putin in Frage zu stellen. Es handelt sich um eine sogenannte Spoiler-Partei, welche die oppositionelle Wählerschaft spalten soll. Sie stimmt in der Duma bei wichtigen Abstimmungen nur selten gegen die Regierungspartei Einiges Russland und wurde deswegen schon wie 2012 vom Politikwissenschaftler Jürgen Hartmann als Juniorpartner der Staatspartei bezeichnet. Roman Goncharenko von der Deutschen Welle hingegen sieht die KPRF 2011 als die „einzige wirkliche Oppositionskraft im russischen Parlament“. Eine ähnliche Meinung vertritt der Politikwissenschaftler Luke March, welcher die KPRF in einem Aufsatz 2008 für die Bundeszentrale für politische Bildung als „einzige halbwegs unabhängige Oppositionspartei“ in Russland bezeichnete. Das Verhältnis zum Kreml war auch bei der Abspaltung von 2012 ein Thema: Während die abspaltenden Kommunisten Russlands der KPRF Zusammenarbeit mit dem Kreml vorwarfen, warf die KPRF ihrerseits den Abspaltern vor, vom Kreml gesteuert zu sein.