Offensive Aserbaidschans gegen Arzach (September 2023)

Am 19. und 20. September 2023 startete Aserbaidschan eine groß angelegte Militäroffensive gegen die selbst erklärte, abtrünnige Republik Arzach. Der Angriff wurde als weiterer, bisher größter Verstoß gegen das Waffenstillstandsabkommen im Bergkarabachkrieg 2020 angesehen. Die Offensive fand in der umstrittenen Region Bergkarabach statt, die international als Teil Aserbaidschans anerkannt ist, aber von Armeniern bewohnt wird. Die Angriffe ereigneten sich inmitten einer eskalierenden Krise, die durch die Blockade der Republik Arzach 2022–23 durch Aserbaidschan verursacht wurde, was zu erheblichen Engpässen bei lebenswichtigen Gütern wie Nahrungsmitteln, Medikamenten und anderen Gütern in der betroffenen Region geführt hat.

Einen Tag nach Beginn der Offensive, am 20. September, wurde auf Vermittlung des russischen Friedenssicherungskommandos in Bergkarabach eine Einigung über die vollständige Einstellung der Feindseligkeiten erzielt. Aserbaidschan hielt am 21. September in Yevlax ein erstes Treffen mit Vertretern der Bergkarabach-Armenier ab und weitere Treffen folgten. Dennoch wurden am 21. September sowohl von Arzach, als auch von Anwohnern in Stepanakert erste Verstöße gegen den Waffenstillstand durch Aserbaidschan gemeldet.

Menschenrechtsorganisationen und Experten für Völkermordprävention haben mehrfach Warnungen herausgegeben, in denen sie darauf hinweisen, dass die indigene armenische Bevölkerung dem Risiko ethnischer Säuberungen und von Völkermord ausgesetzt oder bereits Opfer davon ist. Auch das EU-Parlament sprach von einer „ethnischen Säuberung“ der armenischen Bevölkerung durch Aserbaidschan. Luis Moreno Ocampo, der früheste Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, hat gewarnt, dass ein weiterer Völkermord an den Armeniern drohe, und führte auf die Untätigkeit der internationalen Gemeinschaft zurück, dass sich Aserbaidschan darin bestärkt fühle, weil es keine ernsthaften Konsequenzen haben werde.

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