Oktroyierte Märzverfassung

Als Oktroyierte Märzverfassung wird die Verfassung des Kaiserreiches Österreich1 bezeichnet, die nach der Revolution von 1848/49 im Kaisertum Österreich am 4. März 1849 vom 18-jährigen Kaiser Franz Joseph I. ohne Mitwirkung eines Parlaments von Olmütz aus erlassen wurde.

Basisdaten
Titel: Reichsverfassung für das Kaiserthum Oesterreich
Langtitel: Kaiserliches Patent vom 4. März 1849, die Reichsverfassung für das Kaiserthum Oesterreich enthaltend
Abkürzung: Oktroyierte Märzverfassung
Typ: Kaiserliches Patent
Geltungsbereich: Kaisertum Österreich
Rechtsmaterie: Verfassungsrecht
Fundstelle: RGBl. Nr. 150/1849 (= S. 151–165)
Datum des Gesetzes: 4. März 1849
Außerkrafttretensdatum: Patent vom 31. Dezember 1851 (Silvesterpatent)
Bitte beachte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung!

Als Oktroy werden in Rechtskommentaren „oktroyierte“ (von französisch octroyer), das heißt aufgezwungene oder auferlegte Vorschriften bzw. Entscheidungen bezeichnet. Das kaiserliche Patent wurde in Olmütz erlassen, weil sich der Hof, um den Gefahren der Revolution in Wien zu entgehen, 1848 nach Mähren begeben hatte (auch der Reichstag tagte im nahegelegenen Kremsier).

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