Präsident von Chile

Der Präsident der Republik Chile (spanisch Presidente de la República de Chile) ist sowohl das Staatsoberhaupt als auch der Regierungschef der Republik Chile. Er wird vom Volk direkt für eine Wahlperiode von vier Jahren gewählt, eine zweite Amtszeit ist erst nach einer Unterbrechung durch einen anderen Präsidenten möglich. Derzeitiger Amtsinhaber ist Gabriel Boric, der von dem Linksparteienbündnis Apruebo Dignidad unterstützt wird.

Chile ist seit 1810 unabhängig, seit den 1820er Jahren hatten sich ein präsidentielles System sowie der Titel Präsident für das Staatsoberhaupt eingebürgert. In der Verfassung von 1833 wurde dem Präsidenten eine dominante Stellung im politischen System eingeräumt. Nach einer Phase mächtiger Präsidenten mit durch Wiederwahl zehnjährigen Amtszeiten erodierte deren Einfluss, und das Präsidentenamt wurde zu Gunsten des Parlaments schwächer. Zwischen 1891 und 1925 übte der Präsident trotz gleicher Verfassung faktisch nur noch eine repräsentative Funktion aus, ehe die Verfassung von 1925 ihn wieder stärkte. Nachdem sich das Militär 1973 an die Macht geputscht hatte, trat unter dem Diktator Augusto Pinochet 1980 eine neue Verfassung in Kraft, die in ihren Grundzügen bis heute gilt. Durch eine Verfassungsänderung 2005 wurden einige autoritäre Enklaven aus dem Verfassungstext entfernt.

Der chilenische Präsident hat umfassende Ernennungsbefugnisse. Die Zusammenstellung seines Kabinetts geschieht ohne Zustimmung des Parlaments, zudem ernennt er die Delegierten in die Regionen, Bürgermeister, Richter des Obersten Gerichtshofs, Anwälte des Verfassungsgerichts und die Oberkommandierenden der Streitkräfte. Im Gesetzgebungsprozess hat der Präsident in weiten Teilen der Wirtschafts- und Finanzpolitik alleiniges Initiativrecht. Den Haushaltsentwurf des Präsidenten muss das Parlament binnen 60 Tagen beraten, sonst tritt er automatisch in Kraft. Er kann zudem durch spezielle Dringlichkeitsstufen den Gesetzgebungsprozess beschleunigen oder Themen in den Fokus rücken. Gesetzesdekrete, wie es sie in anderen lateinamerikanischen Staaten gibt, die dem Präsidenten erlauben, ohne parlamentarische Zustimmung zu regieren, gibt es in Chile nur auf einen Politikbereich und ein Jahr begrenzt.

Dennoch wird das Amt des chilenischen Präsidenten im lateinamerikanischen und weltweiten Vergleich häufig als äußerst mächtig eingestuft. Ausschlaggebend dafür ist seine dominante Stellung im Gesetzgebungsprozess, wenngleich von manchen Beobachtern eingeräumt wird, dass er trotz allem auf den Rückhalt einer Parlamentsmehrheit angewiesen ist.