Präsidentschaftswahl im Iran 2009

Die iranischen Präsidentschaftswahlen 2009 fanden am 12. Juni 2009 statt. Wahlberechtigt waren 46,2 Millionen Iraner ab 18 Jahren. Die iranische Wahlbehörde gab am späten Nachmittag des darauffolgenden Tages Amtsinhaber Mahmud Ahmadineschad als Sieger bekannt. Demzufolge waren 62,6 Prozent der Wählerstimmen auf ihn entfallen, während sein stärkster Widersacher, Mir Hossein Mussawi, 33,8 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte.

Mussawi äußerte den Verdacht der Wahlfälschung und lehnt daher das Wahlergebnis ab. Proteste gegen das offizielle Wahlergebnis wurden von den sogenannten Ordnungskräften des Iran blutig niedergeschlagen. Die EU-Ratspräsidentschaft und die USA fordern eine Prüfung der Manipulationsvorwürfe und äußerten sich beunruhigt über die Gewalt nach Veröffentlichung der Ergebnisse. Aufgrund der andauernden Proteste ordnete der Wächterrat an, einen Teil der Stimmen neu zu zählen. Dabei geht es um die Stimmzettel aus den ca. 50.000 Wahlurnen, die „Gegenstand von Einwänden“ seien. Am 20. Juni verkündete der Wächterrat, zehn Prozent der Stimmen per Zufallsprinzip, in Anwesenheit von Vertretern der drei unterlegenen Kandidaten, neu auszählen zu lassen. Dem obersten legislativen Organ der Islamischen Republik lagen insgesamt 646 Beanstandungen der drei laut offiziellem Ergebnis unterlegenen Kandidaten vor. Neuwahlen hat das 12-köpfige Gremium ausgeschlossen. Am 22. Juni erklärte der Sprecher des Wächterrats, Abbas Ali Kadkhodaei, dass es keine Aufzeichnungen über größere Unregelmäßigkeiten bei der Wahl gegeben habe und daher bestehe nach Ansicht des Gremiums keine Möglichkeit, die Wahl zu annullieren. Am 29. Juni erklärte der Wächterrat, nachdem er zuvor knapp zehn Prozent der abgegebenen Stimmen hatte neu auszählen lassen, Mahmud Ahmadineschad offiziell zum Sieger der Wahl.

Internationale Wahlbeobachter waren im Iran nicht zugelassen.