Proteste in Kirgisistan 2020

Die Proteste in Kirgisistan 2020 begannen am 4. Oktober 2020, dem Tag der Parlamentswahl in Kirgisistan 2020, und führten binnen weniger Tage zum Rücktritt der Regierung um Kubatbek Boronow und des kirgisischen Präsidenten Sooronbai Dscheenbekow.

Anlass der Proteste waren Hinweise auf die Manipulation der Parlamentswahl, insbesondere durch den Kauf von Wählerstimmen. Noch am Abend des Wahltags gaben führende Oppositionspolitiker aufgrund dessen bekannt, das Wahlergebnis nicht anerkennen zu wollen, und es kam zu ersten Protesten in der Hauptstadt Bischkek. Diese gipfelten in der Erstürmung von Regierungsgebäuden in Bischkek, darunter dem Weißen Haus, in dem sich unter anderem das Büro des Präsidenten befindet. Bei Zusammenstößen zwischen rivalisierenden Gruppen sowie zwischen Protestierenden und der Polizei gab es mehr als Tausend Verletzte, ein Mann starb. Präsident Sooronbai Dscheenbekow rief die Protestierenden zur Mäßigung und zur Beendigung der Massenproteste auf. Premierminister Kubatbek Boronow trat in Folge der Proteste mitsamt seiner Regierung zurück und Sadyr Dschaparow wurde unter umstrittenen Umständen sein Nachfolger. In den Folgetagen verhängte Dscheenbekow den Ausnahmezustand, ordnete eine nächtliche Ausgangssperre an und erteilte dem Militär den Auftrag, die Unruhen zu beenden. Am 15. Oktober trat Dscheenbekow schließlich selbst zurück, Dschaparow übernahm kommissarisch auch das Amt des Präsidenten und stieg damit zum mächtigsten Mann in der kirgisischen Politik auf. Durch seinen Sieg bei der Präsidentschaftswahl 2021 festigte Dschaparow seine Machtposition und nutzte diese für weitreichende Reformen des politischen Systems Kirgisistans im Zuge des Verfassungsreferendums 2021, das die Rückkehr zu einem präsidentiellen Regierungssystem ermöglichte.