Revenu de solidarité active

Revenu de solidarité active (RSA) (deutsch: Aktive-Solidarität-Einkommen) ist eine vom Département ausgezahlte Sozialleistung in Frankreich, die ihren Empfängern ein Mindesteinkommen garantieren soll. Der RSA wurde per 1. Juni 2009 mit Art. L262-2 Code de l'action sociale et des familles in Frankreich (mit Ausnahme der Überseegebiete) eingeführt. Zuvor war er ab Mai 2007 in 34 Départements probeweise in Kraft. Seine Rechtsgrundlage bildet das TEPA-Gesetz. Der RSA löste die französische Sozialhilfe (revenu minimum d'insertion, kurz RMI, wörtlich übersetzt etwa „Grundeinkommen zur Eingliederung“) und die Alleinerziehendenhilfe allocation de parent isolé (API) ab. Durch die Einführung des RSA wurde der Kreis der Anspruchsberechtigten von ca. 1,1 Millionen auf 4,26 Millionen Personen ausgeweitet (Stand März 2011). Dies sind aktuell zwei Millionen Einzelempfänger, 370.000 Mitbewohner und 1,88 Millionen Kinder. Die Mehrkosten werden durch die Erhöhung der Kapitalertragsteuer von 11 % auf 12,1 % gegenfinanziert. Die Leistung wurde zum 31. März 2011 auch in den Überseegebieten eingeführt. Sie wird jährlich zum Stichtag 1. April per Dekret angepasst.

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