Sozialklausel

Eine Sozialklausel ist eine Klausel in einem Vertrag oder einem Gesetz, durch die soziale Belange gewährleistet werden sollen.

Meist ist eine Sozialklausel eine Härtefallregelung oder ein sozialer Mindeststandard. Sie greift, wenn die eigentlichen Regelungen für bestimmte Betroffene eine unzumutbare (soziale) Härte darstellen würden.

Der Begriff wird in einer Vielzahl von Kontexten verwendet. Einige Beispiele:

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