Strafgesetzbuch (Russland)

Das Strafgesetzbuch der Russischen Föderation (russisch Уголовный кодекс Российской Федерации, УК РФ) ist die alleinige Kodifikation des materiellen Strafrechts, die Voraussetzungen und Rechtsfolgen strafbaren Handelns in der Russischen Föderation bestimmt. Ein Nebenstrafrecht gibt es in Russland nicht. Ordnungswidrigkeiten sind im russischen Gesetzbuch Über die Ordnungswidrigkeiten geregelt.

Das Strafgesetzbuch wurde von der Staatsduma am 24. Mai 1996 verabschiedet und am 13. Juni 1996 vom russischen Präsidenten Boris Jelzin unterzeichnet. Es ist am 1. Januar 1997 in Kraft getreten und wurde bis 2007 bereits durch 41 Gesetze geändert. Davor galt in der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjet-Republik (R.S.F.S.R.) das Strafgesetzbuch (Ugolownyj Kodex) vom 22. November 1926, dessen Artikel 58 besondere Bedeutung erlangt hat.

Mit Überwindung von Sozialismus und Staatswirtschaft hat das neue Strafgesetzbuch ca. 80 Tatbestände aufgehoben. So sind der Abschnitt „Straftaten gegen das sozialistische Eigentum“ sowie alle Strafvorschriften, die private kommerzielle Aktivitäten verboten und den einseitigen Schutz der Staatswirtschaft gewährt haben, abgeschafft worden. Im Gegenzug wurden rund 70 neue Tatbestände eingeführt.

Die fortwährende gesellschaftliche Transformation kommt auch in einer fortwährenden Strafrechtsreform zum Ausdruck.