Östliche Partnerschaft

Östliche Partnerschaft
(EaP)
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  • Europäische Union
  • Östliche Partnerstaaten
  • Englische Bezeichnung Eastern Partnership
    Französische Bezeichnung Partenariat oriental
    Status Teilprojekt der Europäischen Nachbarschaftspolitik
    Sitz der Organe Brüssel
    Mitgliedstaaten 6 sowie EU:
    Einwohnerzahl 517,8 Mio.
    Gründung 7. Mai 2009
    Homepage

    Die Östliche Partnerschaft (ÖP; anfangs in den Medien auch Ost-Partnerschaft genannt; englisch Eastern Partnership, EaP) ist ein Teilprojekt der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP). „Das Hauptziel der Östlichen Partnerschaft besteht darin, die notwendigen Voraussetzungen für die Beschleunigung der politischen Assoziierung und der weiteren wirtschaftlichen Integration zwischen der Europäischen Union und interessierten Partnerstaaten zu schaffen.“ Mit den sechs postsowjetischen Staaten Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und Ukraine wurden entsprechende Abkommen geschlossen. Die Partnerschaft wurde auf Anregung des polnischen Außenministers Radosław Sikorski mit schwedischer Unterstützung am 26. Mai 2008 beim Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen in Brüssel vorgestellt und auf dem Europäischen Rat im Dezember 2008 beschlossen. Der Gründungsgipfel fand am 7. Mai 2009 in Prag statt.

    1. Gemeinsame Erklärung beim Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs mit Vertretern der östlichen Nachbarstaaten am 7. Mai 2009 in Prag, zitiert nach: Günter Verheugen: Warum Helmut Schmidt irrt (Offener Brief), Spiegel Online, 19. Mai 2014.
    2. Partnerschaft mit Ex-Sowjetrepubliken besiegelt., tagesschau.de, 7. Mai 2009.