Digitalministerkonferenz

Die Digitalministerkonferenz (kurz DMK) ist seit 2024 die ständige Fachkonferenz der für Digitalpolitik zuständigen Minister, Senatoren und Staatssekretäre der deutschen Bundesländer. Sie ist kein Verfassungsorgan wie der Bundesrat, sondern ein freiwilliger Zusammenschluss der Länder im Rahmen des sogenannten kooperativen Föderalismus. Sie dient der Koordinierung zwischen den Ländern und der Zusammenarbeit mit der Bundesregierung, die in der Regel durch den für Digitales zuständigen Bundesminister als Gast teilnimmt.

Der Vorsitz in der DMK wechselt jährlich in einem festgelegten Turnus und liegt 2026 bei Jan Pörksen (SPD), Staatsrat und Chef der Hamburger Senatskanzlei. Die Geschäftsstelle ist beim zuständigen Fachministerium des jeweiligen Vorsitzlandes angesiedelt. Sie koordiniert die Kommunikation zwischen den Ländern und dem Bund sowie mit den anderen Fachministerkonferenzen und dient als Ansprechpartner für Verbände, Vereine, Behörden und Bürger.

  1. ↑ Benjamin Hilbricht: Digitalministerkonferenz. behoerden-spiegel, 17. November 2023, abgerufen am 28. April 2024.
  2. ↑ Paul Schubert: Nur mit KI wettbewerbsfähig. In: behoerden-spiegel.de. 19. April 2024, abgerufen am 28. April 2024.
  3. ↑ Erste ständige Digitalministerkonferenz in Deutschland. In: stmd.bayern.de. 19. April 2024, abgerufen am 26. April 2024.
  4. ↑ Digitalpolitik in Deutschland gemeinsam gestalten: 1. Digitalministerkonferenz der Länder konstituiert sich in Potsdam. In: brandenburg.de. Abgerufen am 26. April 2024.
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