Europäischer Stabilitätsmechanismus

Europäischer Stabilitätsmechanismus
ESM
Logo des ESM
 
 
Englische Bezeichnung European Stability Mechanism
Französische Bezeichnung Mécanisme européen de stabilité
Organisationsart Internationale Finanzierungsinstitution
Status Völkerrechtliche intergouvernementale Einrichtung
Sitz der Organe Luxemburg, Luxemburg Luxemburg
Vorsitz Pierre Gramegna
Gründung 27. September 2012
www.esm.europa.eu

Der Europäische Stabilitätsmechanismus (kurz ESM, englisch European Stability Mechanism, französisch Mécanisme européen de stabilité) ist eine finanzwirtschaftliche zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in Luxemburg. Er wurde durch einen am 27. September 2012 in Kraft getretenen völkerrechtlichen Vertrag zwischen den Mitgliedstaaten der Eurozone gegründet und ist damit rechtlich unabhängig von der Europäischen Union. Sein geschäftsführender Direktor (CEO) ist der Luxemburger Pierre Gramegna.

Aufgabe des ESM ist es, überschuldete Mitgliedstaaten der Eurozone durch (an Reformbedingungen geknüpfte) Kredite und Bürgschaften zu unterstützen, um deren Zahlungsfähigkeit zu sichern. Er ist damit Teil des Euro-Rettungsschirms und löste am 1. Juli 2013 die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) weitgehend ab.

  1. BGBl. III Nr. 138/2012