Europäisches Fürsorgeabkommen
| Europäisches Fürsorgeabkommen | |
|---|---|
| Titel (engl.): | European Convention on Social and Medical Assistance |
| Datum: | 11. Dezember 1953 |
| Fundstelle: | SEV 014 |
| Vertragstyp: | Multinational |
| Rechtsmaterie: | Verwaltungsrecht |
| Unterzeichnung: | 18 |
| Ratifikation: | 18 Aktueller Stand |
| Deutschland: | Ratifikation (24. Aug. 1956) |
| Bitte beachte den Hinweis zur geltenden Vertragsfassung. | |
Das Europäische Fürsorgeabkommen (EFA), als Vertrag mit der SEV-Nr. 014 von den Mitgliedern des Europarates am 11. Dezember 1953 in Paris unterzeichnet, trifft eine Regelung für den Bezug von Fürsorgeleistungen von Staatsangehörigen, die sich rechtmäßig im Gebiet eines anderen Unterzeichnerstaates aufhalten. Die unterzeichnenden Staaten verpflichten sich, in gleicher Weise und unter den gleichen Bedingungen wie den eigenen Staatsangehörigen Fürsorgeleistungen zu gewähren, die in der jeweils geltenden Gesetzgebung vorgesehen sind.