Filibuster
Als Filibuster (be [], ae [] vom spanischen „filibustero“) wird die Taktik einer Minderheit in einem Parlament bezeichnet, durch Dauerreden oder die bloße Androhung von Dauerreden eine Beschlussfassung durch die Mehrheit zu verhindern oder zu verzögern. Dabei wird hinter den Kulissen meist zugleich versucht, Überzeugungsarbeit bei einzelnen Abgeordneten der Mehrheitsfraktion gegen den Beschluss zu leisten. Der Filibuster ist kein neues Phänomen, sondern geht auf die römische Tradition der Ermüdungsrede zurück.
Im US-Senat bedeutet die Filibuster-Mehrheits-Regelung, dass mindestens 60 der 100 Senatoren („Super Majority“) einem frühzeitigen Ende der Senatsdebatte zustimmen müssen, damit es zu einer Abstimmung kommt, bei dem die einfache Mehrheit ausreicht, um den Haushalt für ein Jahr zu verabschieden.
Im deutschen Sprachraum ist der verallgemeinerte Begriff der Filibusterei eingesickert, der jede zermürbende Abstimmungstaktik bezeichnet. Auch im englischen Sprachraum gibt es diese Verallgemeinerung („filibustering“). Nahezu alle demokratischen Systeme kennen geschichtlich eine Form der Filibusterei, auch wenn die Redezeit im Parlament begrenzt ist, etwa durch Anträge zur Tagesordnung, Anfragen zur Klärung einzelner Punkte und Nutzung von verlängerten Pausen.