Batasuna
| Batasuna | |
|---|---|
| Parteivorsitzender | Arnaldo Otegi |
| Gründung | 1978 |
| Gründungsort | Baskenland |
| Auflösung | 2003 (Verbot in Spanien)
3. Januar 2013 (Auflösung in Frankreich) |
Die Batasuna (baskisch für ‚Einheit‘, Aussprache ) war eine 2001 gegründete und 2003 in Spanien verbotene baskisch-nationalistische Partei. Sie war der Nachfolger der 1978 im spanischen Baskenland gegründeten linksgerichteten Partei Herri Batasuna (Volksunion, HB). Batasuna blieb trotz des Verbots im Baskenland und Navarra weiterhin auch in der Öffentlichkeit aktiv, weshalb Ermittlungsrichter Fernando Grande-Marlaska die Aktivitäten von Batasuna im Februar 2006 erneut vorläufig verbot. In Frankreich existierte die Partei bis zu ihrer Selbstauflösung am 3. Januar 2013 weiter.
Batasuna stand bereits kurz nach ihrer Gründung im Verdacht, als politischer Arm der baskischen Terrororganisation ETA zu fungieren. Nachdem eine organisatorische oder finanzielle Verbindung zur ETA nicht ausreichend nachgewiesen werden konnte, wurde die Partei aufgrund des Parteiengesetzes von 2002 (Ley de Partidos von 2002) am 17. März 2003 gerichtlich verboten. Die EU führt die Batasuna als Terroristische Vereinigung und Teil der ETA. Seit der weitgehenden Zerschlagung der ETA durch die spanischen und französischen Autoritäten im Jahr 2007 hat Batasuna jede Bedeutung verloren.
- ↑ Agence France-Presse: Baskische Batasuna-Partei gibt auf. In: Die Zeit, 3. Januar 2012.
- ↑ Gemeinsamer Standpunkt 2009/468/GASP des Rates vom 15. Juni 2009 zur Aktualisierung des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2009/67/GASP. Zitat:
„13. * „Euskadi Ta Askatasuna“/„Tierra Vasca y Libertad“ – „E.T.A.“ („Baskisches Vaterland und Freiheit“; folgende Organisationen gehören zur terroristischen Vereinigung „E.T.A.“: „K.a.s.“, „Xaki“, „Ekin“, „Jarrai-Haika-Segi“, „Gestoras pro-amnistía“, „Askatasuna“, „Batasuna“ (alias „Herri Batasuna“, alias „Euskal Herritarrok“),„Acción Nacionalista Vasca“/„Euskal Abertzale Ekintza“ („ANV“/„EAE“), „Partido Comunista de las Tierras Vascas“ / „Euskal Herrialdeetako Alderdi Komunista“ („PCTV/EHAK“))“