Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen

Das Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen, bekannt als Oslo II oder Abkommen von Taba, ein komplexes Schlüsselabkommen über die Zukunft des Gazastreifens und des Westjordanlandes, wurde von Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) zuerst am 24. September 1995 in Taba auf der Sinai-Halbinsel in Ägypten und ein zweites Mal am 28. September öffentlichkeitswirksam in Washington, D.C. unterzeichnet. Bei letzterer Zeremonie waren neben US-Präsident Bill Clinton, dem israelischen Ministerpräsidenten Jitzchak Rabin und dem Vorsitzenden der PLO, Jassir Arafat, Vertreter aus Russland, Ägypten, Jordanien, Norwegen und der Europäischen Union anwesend.

Mit dem Oslo-II-Abkommen wurde das Westjordanland in A-, B- und C-Gebiete aufgeteilt. Die A-Gebiete, bestehend aus den größeren Städten, wurden unter Kontrolle der Palästinensischen Autonomiebehörde gestellt. Die B-Gebiete setzen sich vor allem aus ländlichen Gemeinden und Dörfern zusammen; über sie haben die Palästinenser die administrative und Israel die Sicherheitskontrolle. Das C-Gebiet steht sowohl zivilrechtlich als auch in Sicherheitsbelangen unter israelischer Kontrolle und umfasst vor allem dünn besiedelte Landstriche, palästinensische Dörfer und israelische Siedlungen.

Das Abkommen war Teil eines umfassenden Friedensprozesses auf der Grundlage des Gaza-Jericho-Abkommens (englisch Declaration of Principles, abgekürzt DOP, auch als Oslo-Abkommen oder Oslo I bekannt), das offiziell am 13. September 1993 von Israel und der PLO durch Rabin und Arafat in Washington unterzeichnet worden war.

Oslo II wurde Basis und Referenzquelle für nachfolgende Verhandlungen und Abkommen wie das Hebron-Protokoll (1997), das Wye-Abkommen (1998) und die Roadmap von 2002. Es wurde von palästinensischer Seite jedoch wiederholt aufgekündigt (so 2015 und 2018) und gilt als gescheitert.

1. ↑ Maria Hönig, Hans Maria Heÿn: Das C-Gebiet des Westjordanlandes und seine Bedeutung für die Schaffung eines palästinensischen Staates. Konrad-Adenauer-Stiftung, 16. Dezember 2013.
2. ↑ Redaktion: Palästinenser – Abbas kündigt Oslo-Verträge auf. Deutschlandfunk, 30. September 2015, abgerufen am 22. Oktober 2023. 
3. ↑ Deutsche Presse-Agentur: «Geduld am Ende»: Abbas kündigt Oslo-Friedensprozess auf. In: Süddeutsche Zeitung. 30. September 2015, abgerufen am 27. August 2020.