Kommunistische Partei der Russischen Föderation

Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF, russisch Коммунистическая партия Российской Федерации Kommunistitscheskaja partija Rossiskoj Federazii - КПРФ KPRF) ist eine linksnationalistische Partei in Russland und mit etwa 162.000 Mitgliedern die offiziell mitgliederstärkste kommunistische Partei Osteuropas. Von 1995 bis 2003 bildete die KPRF die größte Fraktion in der russischen Duma, ohne Teil der Regierungskoalition zu sein. Danach erreichte sie bei Parlamentswahlen stets den zweiten Platz hinter der Regierungspartei Einiges Russland. Sie sieht sich als Rechtsnachfolger der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU). Politische Ziele der KPRF sind unter anderem die Wiederverstaatlichung von Schlüsselindustrien und der Widerstand gegen die Privatisierung von Grund und Boden. Die Partei verbindet nationalistische mit sozialistischen und einigen sozialdemokratischen Idealen.

Die KPRF spielt gemäß verschiedener Einschätzungen die Rolle eines Ventils nach links innerhalb des putinischen Systems, ohne aber die Macht des Präsidenten Wladimir Putin in Frage zu stellen. Es handelt sich um eine sogenannte Spoiler-Partei, welche die oppositionelle Wählerschaft spalten soll. Sie stimmt in der Duma bei wichtigen Abstimmungen nur selten gegen die Regierungspartei Einiges Russland und wurde deswegen schon wie 2012 vom Politikwissenschaftler Jürgen Hartmann als Juniorpartner der Staatspartei bezeichnet. Roman Goncharenko von der Deutschen Welle hingegen sieht die KPRF 2011 als die „einzige wirkliche Oppositionskraft im russischen Parlament“. Eine ähnliche Meinung vertritt der Politikwissenschaftler Luke March, welcher die KPRF in einem Aufsatz 2008 für die Bundeszentrale für politische Bildung als „einzige halbwegs unabhängige Oppositionspartei“ in Russland bezeichnete. Das Verhältnis zum Kreml war auch bei der Abspaltung von 2012 ein Thema: Während die abspaltenden Kommunisten Russlands der KPRF Zusammenarbeit mit dem Kreml vorwarfen, warf die KPRF ihrerseits den Abspaltern vor, vom Kreml gesteuert zu sein.

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2. 1 2 Die Kommunistische Partei in der Sowjetunion und in Russland. In: Bundeszentrale für politische Bildung. Abgerufen am 12. April 2021. 
3. ↑ solidnet.org (Memento vom 7. Januar 2016 im Internet Archive)
4. ↑ András Bozóki, John T. Ishiyama: The Communist Successor Parties of Central and Eastern Europe. Routledge, 2002. S. 245
5. ↑ О партии. Краткая справка (kurze Selbstvorstellung) auf der Webseite der KPRF, abgerufen am 24. Oktober 2016 (russisch)
6. ↑ Auf Redaktionsbesuch bei der «Pravda». In: Echo der Zeit. 6. November 2017.
7. ↑ Putin, Stalin und der liebe Gott. In: Basler Zeitung. 7. November 2017.
8. ↑ KPRF auf Dekoder.org, Stand 28. September 2016; „Trotz solch harscher Kritik gilt die KPRF in der gelenkten russischen Demokratie als Teil der sogenannten Systemopposition, da sie, wie auch die anderen beiden großen Oppositionsparteien Liberal-Demokratische Partei Russlands (LDPR – Liberalno-Demokratitscheskaja Partija Rossii) und Gerechtes Russland (SR – Sprawedliwaja Rossija), bei wichtigen Abstimmungen nur selten gegen die Regierung votiert und deren Politik so letztlich mitträgt.“
9. ↑ Jürgen Hartmann: Russland: Einführung in das politische System und Vergleich mit den postsowjetischen Staaten. Springer-Verlag, 2012, ISBN 978-3-658-00175-9, S. 140.
10. ↑ Kommunisten auf dem Vormarsch. Deutsche Welle, 6. November 2011, abgerufen am 11. Dezember 2020. 
11. ↑ Wohin steuern die russischen Kommunisten? In: RBTH. 29. November 2013.