Liberaldemokratische Partei (Japan)

Liberaldemokratische Partei
Jiyūminshutō (自由民主党)
Liberal Democratic Party of Japan
Partei­vorsitz (sōsai) Sanae Takaichi
Stellvertretender Vorsitz Taro Aso
General­sekretär Hiroshi Moriyama
Exekutivratsvorsitz Shun’ichi Suzuki
PARC-Vorsitz Itsunori Onodera
Parlaments­angelegenheiten Tetsushi Sakamoto
Fraktionsvorsitz im Sangiin Keizō Takemi
Gründung 15. November 1955
Haupt­sitz 1-11-23 Nagatachō, Chiyoda, Präfektur Tokio
Abgeordnete im Shūgiin
191/465

(Nov. 2024)
Abgeordnete im Sangiin
114/240

(Nov. 2024)
Staatliche Zuschüsse 17,5 Mrd. Yen (2018)
Internationale Verbindungen ehemals IDU (Gründungsmitglied)
Website www.jimin.jp

Die japanische Liberaldemokratische Partei (LDP; 自由民主党 Jiyūminshutō, kurz 自民党 Jimintō; englisch Liberal Democratic Party of Japan) ist eine politische Partei und stellt seit 1955 – mit Ausnahme der Jahre 1993, 1994 und 2009 bis 2012 – die Regierung. Die Mitgliederzahl schwankte in der Vergangenheit stark zwischen einer Million und fünf Millionen. Im Jahr 2006 lag sie noch bei 1,21 Millionen zahlenden Mitgliedern; im Jahr 2020 ist die Zahl der Parteimitglieder gegenüber dem Vorjahr um 4,6 % (plus 50.147) auf 1.136.445 gestiegen, die höchste Zahl seit der Rückkehr der Partei in die Regierung im Jahr 2012.

Seit ihrer Gründung im Jahr 1955 hat die Liberaldemokratische Partei Japans das Land größtenteils allein regiert. Sie hatte von 1955 bis 1983 eine ununterbrochene Alleinregierung, was einem Zeitraum von 28 Jahren entspricht.

Zwischen 1993 und 1994 verlor die LDP kurzzeitig die Macht aufgrund interner Spaltungen und Korruptionsskandale, kehrte jedoch 1994 zurück und regiert seitdem häufig in Koalition, insbesondere seit 1999 mit der Komeito. Von 2009 bis 2012 war die LDP erneut in der Opposition, bevor sie 2012 die Regierung wieder übernahm.

Sie wird manchmal auch als Volkspartei bezeichnet, mit Faktionen die von moderaten Konservativen bis hin zu rechts-außen stehenden Ultranationalisten reichen. Trotz des Fehlens einer kohärenten politischen Ideologie lässt sie sich vor allem an einigen herausstehenden Merkmalen festsetzen. Die LDP unterstützt die enge außenpolitische Bindung zu den Vereinigten Staaten und war maßgeblich am hohen Wirtschaftswachstum der Vergangenheit beteiligt. 2014 waren 289 der 722 Mitglieder des japanischen Parlaments Mitglied der ultranationalistischen Nippon Kaigi. Unter anderem gehörten ihr Shinzō Abe, Shigeru Ishiba, Tarō Asō, Yoshihide Suga und Fumio Kishida an. 15 der 18 Kabinettsmitglieder der dritten Abe Regierung gehörten zur parlamentarischen Nippon Kaigi. Gleichzeitig haben laut einer Umfrage 179 von 379 LDP-Mitgliedern Verbindungen zu der Vereinigungskirche.

Durch die fast ununterbrochene Herrschaft der Partei seit 1955 gibt es sehr enge Verbindungen zu Wirtschaft und Bürokratie, was sich regelmäßig in Korruptionsskandalen äußert, aber auch zum Wirtschaftswachstum der Nachkriegsjahrzehnte beitrug. Die Beziehungen zwischen Partei, Wirtschaft und Bürokratie werden auch als sogenanntes „Eisernes Dreieck“ bezeichnet.

Die traditionell wichtigsten Führungspositionen der LDP (san’yaku) füllen der Parteivorsitzende Shigeru Ishiba, Generalsekretär Hiroshi Moriyama, der Vorsitzende des Exekutivrats Shun’ichi Suzuki und der Vorsitzende des politischen Forschungsausschusses Itsunori Onodera. Die innerparteilichen Entscheidungsprozesse werden in erheblichem Maße von den Faktionen und ihren Vorsitzenden bestimmt, wobei ihr Einfluss in den letzten Jahrzehnten nachlässt und im Zuge des Skandals um schwarze Kassen der Abe- und weitere Faktionen 2024 mehrere Faktionen ihre Auflösung als „politische Gruppierungen“ (seiji dantai), die eigene politische Gelder verbuchen können, beschlossen haben.

  1. 1 2 Kokkai-Abgeordnete. 自民党 jimintō (LDP), abgerufen am 16. November 2024.
  2. 平成30年分政党交付金の交付決定. (PDF; 296 kB) In: soumu.go.jp. Sōmushō, 2. April 2018, abgerufen am 27. Oktober 2024.
  3. Norihiro Kato: Tea Party Politics in Japan. In: nytimes.com. 12. September 2014, archiviert vom Original am 13. September 2014; abgerufen am 12. Juni 2018 (englisch).
  4. Ishiba cannot rival Abe for Japan leadership yet. In: Emerald Expert Briefings. oxan-db, oxan-db, 1. Januar 2017, ISSN 2633-304X, doi:10.1108/OXAN-DB223607 (emerald.com [abgerufen am 18. Februar 2025]).
  5. Abe’s reshuffle promotes right-wingers. 4. September 2014, abgerufen am 18. Februar 2025 (englisch).
  6. Craig Mark: Who is Fumio Kishida, Japan’s new prime minister? 29. September 2021, abgerufen am 18. Februar 2025 (amerikanisches Englisch).
  7. Aaron L: What is the Aim of Nippon Kaigi, the Ultra-Right Organization that Supports Japan’s Abe Administration?¹. In: The Asia-Pacific Journal: Japan Focus. 1. November 2017, abgerufen am 18. Februar 2025 (amerikanisches Englisch).
  8. Half of Japan governing lawmakers tied to Unification Church. 9. September 2022, abgerufen am 18. Februar 2025 (englisch).