Ministerium für Staatssicherheit (China)

China Volksrepublik
Ministerium für Staatssicherheit
中華人民共和國國家安全部 / 中华人民共和国国家安全部
Rechtsform Volksrepublik China
Aufsichts­behörde(n) Staatsrat der Volksrepublik China
Hauptsitz Peking
Mitarbeiter unbekannt

Das Ministerium für Staatssicherheit (chinesisch 中華人民共和國國家安全部 / 中华人民共和国国家安全部, Pinyin Zhōnghuá Rénmín Gònghéguó Guójiā Ānquánbù  „Ministerium der Volksrepublik China für Staatssicherheit“) ist für Sicherheitsbelange der Volksrepublik China zuständig. In Europa wird der Name des Ministeriums zumeist im Zusammenhang mit den Themenfeldern Netzzensur und Menschenrechte genannt.

Das Ministerium für Staatssicherheit der Volksrepublik China hat eine Abteilung für Nachrichtendienst. Wegen seiner Rolle als Inlandsnachrichtendienst und bei der Überwachung von Dissidenten wird es auch als Geheimpolizei bezeichnet. Laut chinesischer Strafprozessordnung besitzt es bei Gefährdung der nationalen Sicherheit die gleichen Rechte wie die Polizei.

  1. Georg Fahrion: Chinas Staatssicherheitsdienst ruft bei WeChat zur Jagd auf Spione auf. In: Der Spiegel. 6. September 2023, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 7. September 2023]).
  2. CRIMINAL PROCEDURE LAW OF THE PEOPLE'S REPUBLIC OF CHINA. Oberster Gerichtshof der Volksrepublik China, archiviert vom Original am 4. Juni 2016; abgerufen am 8. April 2019 (englisch).