Präsidentschafts- und Parlamentswahl in Mexiko 2012

Die Präsidentschafts- und Parlamentswahl in Mexiko 2012 fand am 1. Juli statt. Gewählt wurden der Präsident, die 500 Mitglieder der Abgeordnetenkammer und die 128 Mitglieder des Senats.

Bei der Präsidentschaftswahl traten Enrique Peña Nieto (PRI), Josefina Vázquez Mota (PAN), Andrés Manuel López Obrador (PRD) und Gabriel Quadri de la Torre (Nueva Alianza, PANAL) gegeneinander an. Gewählt für die einmalige Amtsdauer von sechs Jahren wurde der Kandidat mit den meisten Stimmen. Ein zweiter Wahlgang ist im mexikanischen Wahlsystem nicht vorgesehen.

Nach dem vorläufigen Endergebnis gewann Enrique Peña Nieto die Wahl mit 38,15 Prozent der Stimmen. López Obrador, der Platz zwei belegte, legte daraufhin Klage bei der Nationalen Wahlbehörde IFE ein, da es bei der Wahl mehrere Verfassungsbrüche gegeben und die Gegenseite Stimmen im großen Stil eingekauft hätte. Die Wahlbehörde gab daraufhin am 4. Juli 2012 bekannt, die Stimmzettel aus 54,5 Prozent der Urnen neu auszählen zu lassen. Die Neuauszählung änderte aber nichts am Ergebnis und für Peña Nieto verblieben fast sieben Prozentpunkte Vorsprung auf López Obrador. Der PRD-Politiker hatte eine komplette Neuauszählung gefordert und gab an, dass es bei mehr als 113.000 der 143.000 Wahlurnen zu „Ungereimtheiten“ gekommen sei. Am 31. August 2012 erklärte das oberste mexikanische Wahlgericht Enrique Peña Nieto zum gewählten Präsidenten und wies die Forderung des unterlegenen López Obrador auf Annullierung der Wahl zurück.

Zeitgleich zur Präsidentschaftswahl wurden auch 300 Abgeordnete und 128 Senatoren in das mexikanische Parlament gewählt. Auf Ebene der Bundesstaaten wurden zudem 6 Gouverneure und 13 regionale Parlamente sowie ungefähr 400 Bürgermeister gewählt.

1. ↑ Wahlergebnis in Mexiko: Linkspolitiker Obrador will Wahlergebnis anfechten bei focus.de, 3. Juli 2012 (abgerufen am 3. Juli 2012).
2. ↑ Mexiko: Nachzählung bestätigt Wahlsieg von Peña Nieto bei zeit.de, 6. Juli 2012 (abgerufen am 8. Juli 2012).
3. ↑ Wahl des Präsidenten in Mexiko: Die Hälfte aller Wahlzettel wird neu ausgezählt bei focus.de, 5. Juli 2012 (abgerufen am 5. Juli 2012).
4. ↑ Matthias Knecht: Entscheid des Wahlgerichts: Peña Nieto in Mexiko bestätigt. NZZ Online, 1. September 2012, abgerufen am 1. September 2012. 
5. ↑ Rocio Bravo Salazar: Vor den Wahlen in Mexiko: Rückkehr der PRI an die Macht. Ibero-Analysen, Mai 2012, abgerufen am 3. Juni 2012.