Regierung Ódor

Regierung Ódor
Regierung der Slowakischen Republik
Ministerpräsident Ľudovít Ódor
Wahl Nationalratswahl in der Slowakei 2020
Legislaturperiode 10.
Ernannt durch Staatspräsidentin Zuzana Čaputová
Beginn 15. Mai 2023
Ende 25. Oktober 2023
Dauer 163 Tage
Vorgänger Regierung Heger
Nachfolger Regierung Fico IV
Zusammensetzung
Minister 14
Repräsentation
Nationalrat
34 / 150 (22,7 %)

Die Regierung Ódor bildete von Mai bis Oktober 2023 die Regierung der Slowakei. Sie wurde infolge des Rücktritts Eduard Hegers als Ministerpräsident von Staatspräsidentin Zuzana Čaputová interimsweise als Expertenregierung eingesetzt. Unter der Führung von Ľudovít Ódor bestand sie ausnahmslos aus Parteilosen, die bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 30. September 2023 nicht kandidierten. Am 25. Oktober 2023 trat die aus den Wahlen hervorgegangene Regierung Fico IV ihr Amt an.

Ódors Kabinett musste sich wie jede neue Regierung in der Slowakei innerhalb von 30 Tagen nach der Vereidigung einer Vertrauensabstimmung im Nationalrat stellen. Am 15. Juni 2023 verlor es diese Abstimmung deutlich. Nur 34 der 136 anwesenden Abgeordneten stimmten für das vom Ministerpräsidenten vorgelegte Regierungsprogramm. Staatspräsidentin Čaputová beauftragte Ministerpräsident Ódor dennoch weiterhin mit der kommissarischen Amtsführung. Am 19. Juli 2023 wurde dem Innenminister Ivan Šimko auf Vorschlag von Ľudovít Ódor durch Staatspräsidentin Zuzana Čaputová sein Mandat entzogen. Kommissarisch übernahm Ľudovít Ódor das Amt.

  1. Slowakische Expertenregierung verlor Vertrauensabstimmung. Abgerufen am 16. Juni 2023 (österreichisches Deutsch).
  2. Stephan Löwenstein, Wien: Slowakei: Präsidentin Zuzana Čaputová ernennt ein Beamtenkabinett. In: FAZ.NET. 7. Mai 2023, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 16. Juni 2023]).
  3. Jindra Kolar: Ľudovít Ódor in der Slowakei: Kalkulierte Zwischenlösung. In: nd. 10. Mai 2023, abgerufen am 18. Juni 2023.
  4. Die slowakische Interimsregierung tritt zurück – Präsidentin kündigt Expertenregierung an. In: NZZ. 7. Mai 2023, abgerufen am 8. Mai 2023.
  5. Eine Beamtenregierung soll der Slowakei Stabilität bringen. In: Die Presse. 15. Mai 2023, abgerufen am 16. Mai 2023.
  6. Slowakische Expertenregierung verlor Vertrauensabstimmung, Der Standard, 15. Juni 2023.
  7. Daniela Hajčáková, Andrej Kuzmány: Status bol len poslednou kvapkou, Šimko ako minister skončil. Vnútro povedie Ódor. SME, 19. Juli 2023, abgerufen am 25. August 2023 (slowakisch).