Regierung Bettel-Schneider
| Regierung Bettel-Schneider | |
|---|---|
| Regierung des Großherzogtums Luxemburg | |
| Premierminister | Xavier Bettel |
| Wahl | 2013 |
| Legislaturperiode | 23. |
| Ernannt durch | Großherzog Henri |
| Beginn | 4. Dezember 2013 |
| Ende | 5. Dezember 2018 |
| Dauer | 5 Jahre und 1 Tag |
| Vorgänger | Regierung Juncker-Asselborn II |
| Nachfolger | Regierung Bettel-Schneider/Kersch-Braz/Bausch |
| Zusammensetzung | |
| Partei(en) | DP, LSAP, Déi Gréng |
| Minister | 15 |
| Repräsentation | |
| luxemburgische Abgeordnetenkammer | 32 / 60 (53,3 %) |
Die Regierung Bettel-Schneider, alternativ auch Regierung Bettel I, wurde am 4. Dezember 2013 vereidigt. Sie bildete sich nach der vorgezogenen Kammerwahl 2013. Bei dieser Wahl wurde die CSV mit Premierminister Jean-Claude Juncker wieder stärkste Partei. Die liberale DP, die sozialdemokratische LSAP und die luxemburgischen Grünen bildeten eine Koalitionsregierung. Erstmals seit 1979 war die CSV nicht mehr an einer Regierung beteiligt. Die vorgezogene Wahl wurde nötig, da die LSAP der Regierung im Vorfeld das Vertrauen entzog, wegen einer Geheimdienstaffäre, an der Jean-Claude Juncker beteiligt war. Xavier Bettel (DP) wurde neuer Premierminister und Etienne Schneider (LSAP) Vize-Premierminister. Staatssekretär André Bauler (DP) kündigte am 19. März 2014 krankheitsbedingt seinen Rücktritt an. Am 28. März übernahm Marc Hansen (DP) das Amt. Am 16. Dezember 2015 trat Maggy Nagel nach anhaltender Kritik als Ministerin zurück. Das Kulturministerium wurde von Xavier Bettel übernommen, unterstützt wird er von Staatssekretär Guy Arendt (DP). Des Weiteren wurde Hansen Minister für Wohnungsbau sowie delegierter Minister für Hochschule und Forschung. Am 20. Juni 2018 wurde der frühere Europaabgeordnete Claude Turmes neuer Staatssekretär im Nachhaltigkeitsministerium, wo er den kürzlich zuvor verstorbenen Camille Gira ersetzte. Das Kabinett trat am 15. Oktober 2018, dem Tage nach der nächsten Kammerwahl, zurück, blieb aber geschäftsführend im Amt, bis am 5. Dezember 2018 die neue Regierung vereidigt wurde.
- ↑ wort.lu: Gambia-Koalition in der heißen Phase, abgerufen am 11. Februar 2015
- ↑ wort.lu: Juncker leitet Neuwahlen ein, abgerufen am 11. Februar 2015
- ↑ wort.lu: Bauler geht, Hansen kommt, vom 28. März 2014
- ↑ wort.lu: Einer kommt, die andere geht, vom 18. Dezember 2015
- ↑ rtl.lu: De Claude Turmes gouf als neie Regierungsmember vereedegt, vom 20. Juni 2018.
- ↑ Die Bildung der neuen Regierung 2018. Chronik der Ereignisse auf der Website der luxemburgischen Regierung, abgerufen am 2. Februar 2019.