Selahattin Demirtaş

Selahattin Demirtaş (* 10. April 1973 in Palu) ist ein türkischer Politiker und ehemaliger Co-Vorsitzender der Halkların Demokratik Partisi (HDP). Bei der Präsidentschaftswahl 2014 trat er als einer von drei Kandidaten gegen Recep Tayyip Erdoğan an. Im November 2016 wurde er verhaftet, seitdem sitzt er in Edirne in einem Typ-F-Gefängnis. Gemäß einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte aus dem Jahr 2020 ist Demirtaş politisch inhaftiert und daher sofort freizulassen. Die Türkei hat das Urteil nicht umgesetzt und hält Demirtaş weiter unrechtmäßig gefangen. 2023 kündigte er seinen Rückzug aus der Politik an.

Ein türkisches Gericht verurteilte Demirtaş im Jahr 2024 zu insgesamt 42 Jahren Gefängnis. Die frühere Ko-Vorsitzende der HDP Figen Yüksekdağ wurde zu 30 Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Auch 106 weitere HDP-Politiker standen oder stehen vor diesem Gericht.

  1. Große Kammer: Case of Selahattin Demirtas v. Turkey (No. 2) (Application no. 14305/17). In: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte. 22. November 2020, abgerufen am 4. November 2021 (englisch).
  2. Wolf Wittenfeld: Oppositionspartei HDP in der Türkei: Demirtaş will nicht mehr. In: Die Tageszeitung: taz. 1. Juni 2023, ISSN 0931-9085 (taz.de [abgerufen am 4. Juni 2023]).
  3. Türkei: 42 Jahre Haft für pro-kurdischen Politiker Demirtaş. 16. Mai 2024, abgerufen am 18. Mai 2024.
  4. Demirtaş zu mehr als 40 Jahren Haft verurteilt. In: tagesschau.de, 16. Mai 2024
  5. faz.net 16. Mai 2024: Gericht verurteilt früheren Parteichef zu 42 Jahren Haft