UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
Committee on Economic, Social and Cultural Rights
 
Organisationsart Ausschuss
Kürzel CESCR
Leitung Maria-Virginia Bras Gomes
Gegründet 28. Mai 85
Hauptsitz Genf
Oberorganisation Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC)
 

Der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, CESCR (englisch Committee on Economic, Social and Cultural Rights) ist ein von der UNO eingesetztes Kontrollorgan, welches die Einhaltung des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Sozialpakt, IPwskR) durch die Vertragsstaaten überwacht. Er hat eine beratende Funktion und kann den Vertragsstaaten Empfehlungen erteilen, wie sie die Umsetzung des Vertrags verbessern können.

Für diese Aufgabe war im Sozialpakt der Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) vorgesehen, welcher dafür eine Arbeitsgruppe einsetzte. Nach Kritik an der Kompetenz und Unabhängigkeit dieser Arbeitsgruppe wurde im Jahr 1985 der CESCR-Ausschuss eingerichtet. Die Vertragsstaaten können seither dem ECOSOC Sachverständige vorschlagen, aus welchen der ECOSOC die Mitglieder des Ausschusses ernennt. Zur Gewährleistung der und Unabhängigkeit der Vertragsorgane wurde die Addis Adeba Richtlinie geschaffen.

Der geschaffene CESCR-Ausschuss besteht aus 18 Sachverständigen und tagt zweimal jährlich in Genf, im Frühjahr im Palais des Nations und im Herbst im Palais Wilson.

  1. Die Kurzbezeichnung CESCR wird außer in Russisch in allen anderen Amtssprachen des Ausschusses benutzt, inkl. arabisch und chinesisch dazu auch vom Auswärtigen Amt Deutschlands
  2. Committee on Economic, Social and Cultural Rights. Internetseite des CESCR mit ausführlichen Informationen. Abgerufen am 28. Februar 2019 (englisch).
  3. Human Rights Bodies. Menschenrechtsorgane der UNO. Hochkommissariat für Menschenrechte, UNHCHR, abgerufen am 28. Februar 2019 (englisch).
  4. Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwskR). In: Liechtensteinische Gesetzessammlung (LILEX). Abgerufen am 28. Februar 2019.
  5. Menschenrechtsabkommen. Deutsches Institut für Menschenrechte, abgerufen am 1. März 2019.
  6. Der UN-Fachausschuss zum Sozialpakt (CESCR). Deutsches Institut für Menschenrechte, abgerufen am 28. Februar 2019.
  7. UNO-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Humanrights.ch, abgerufen am 28. Februar 2019.
  8. ECOSOC Resolution 1985/17 vom 28. Mai 1985. (MSWord) Schaffung des CESCR. ECOSOC, 28. Mai 1985, abgerufen am 28. Februar 2019 (englisch).
  9. Elections of Treaty Body Members. UNHCHR, abgerufen am 28. Februar 2019 (englisch).
  10. Addis Ababa guidelines. (MSWord) Guidelines on the independence and impartiality of members of the human rights treaty bodies. UNHCHR, abgerufen am 28. Februar 2019 (englisch).
  11. Membership. Die Sachverständigen des Ausschusses. CESCR, abgerufen am 28. Februar 2019.