Verfassungsgesetze von 1875 (Frankreich)

Die Verfassungsgesetze von 1875 sind die drei Verfassungsgesetze, die in Frankreich zwischen Februar und Juli 1875 von der Nationalversammlung verabschiedet wurden und die die Dritte Republik endgültig begründeten (nachdem sie zuvor durch Gesetze, die auf punktuelle Probleme reagierten, wie das Gesetz von Rivet oder das Gesetz vom 20. November 1873, nur ansatzweise eingeführt worden war).

Insgesamt wurde das republikanische System durch drei Verfassungsgesetze organisiert:

• Das Gesetz vom 24. Februar 1875 über die Organisation des Senats;
• das Gesetz vom 25. Februar 1875 über die Organisation der öffentlichen Gewalten;
• das Gesetz vom 16. Juli 1875 über die Beziehungen zwischen den öffentlichen Gewalten.

Diese drei Gesetze wurden später geringfügig geändert. Es war der einzige Fall, dass ein republikanisches System in Frankreich nicht durch eine echte Verfassung organisiert wurde, obwohl die Gesetze der Einfachheit halber gewöhnlich als „Verfassung von 1875“ bezeichnet werden.

Sie wurde erst mit der Verkündung der Verfassung vom 27. Oktober 1946 aufgehoben. Ihre Anwendung war jedoch zwischen dem 10. Juli 1940 – dem Tag, an dem die Vollmachten an Pétain übertragen wurden, der nach dem Verfassungsgesetz vom 10. Juli 1940 eine neue Verfassung einführen sollte, die jedoch nie zustande kam – und der Verkündung der Verfassung der Vierten Republik de facto ausgesetzt. Durch das Verfassungsgesetz vom 2. November 1945 wurde eine provisorische Regierung eingesetzt und die Verfassungsgesetze von 1875 blieben in Kraft.

1. ↑ s:fr:Lois constitutionnelles de 1875
2. ↑ IIIe République Organisation provisoire des pouvoirs publics. In: Digithèque MJP. Abgerufen am 16. September 2023 (französisch). 
3. ↑ Jean-Charles Rivet. In: Assemblée nationale. Abgerufen am 16. September 2023 (französisch). 
4. ↑ Loi du 20 novembre 1873 (loi du septennat). In: cours.unif. Abgerufen am 16. September 2023 (französisch). 
5. ↑ Loi du 2 novembre 1945 portant organisation provisoire des pouvoirs publics. In: conseil constitutionnel. Abgerufen am 16. September 2023 (französisch). 

1. ↑ Gemeint ist hier die Nationalversammlung von 1871, die 1876 von der Abgeordnetenkammer ersetzt wurde. Siehe dazu auch fr:Assemblée nationale (1871) in der frankophonen Wikipédia.
2. ↑ Das Rivet-Gesetz, auch Rivet-Verfassung genannt, war eines der Gesetze, mit denen die provisorischen Institutionen der Dritten Republik geschaffen wurden. Es wurde vom Abgeordneten Jean-Charles Rivet vorgeschlagen und am 31. August 1871 verabschiedet, 1873 durch das Gesetz von de Broglie teilweise abgeändert und nach der Verabschiedung der Verfassungsgesetze von 1875 de facto aufgehoben. Siehe dazu in der französischsprachigen Wikipédia fr:Loi Rivet.
3. ↑ Dieses Gesetz verlängerte die Amtszeit des Präsidenten Patrice de Mac Mahon auf sieben Jahre.