Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung 2013

Der Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung fand am 3. November 2013 im Land Berlin statt. Auslöser war ein gleichnamiges Volksbegehren, mit dem die Rücküberführung des Berliner Stromnetzes in den Besitz der Landes Berlin (Rekommunalisierung) und die Gründung eines Stadtwerkes angestrebt wurde. Das öffentliche Unternehmen BEWAG, die ursprüngliche Betreibergesellschaft des Berliner Stromnetzes, war im Verlauf der 1990er Jahre in mehreren Schritten privatisiert worden und zum Zeitpunkt des Volksentscheids als Stromnetz Berlin GmbH im Eigentum von Vattenfall.

Beim Volksentscheid stimmten 83 % der Abstimmenden mit „Ja“, diese machten jedoch nur 24,1 % der Stimmberechtigten aus, das Volksbegehren war damit unecht gescheitert. Das in Berlin geltende 25-%-Zustimmungsquorum wurde somit um 21.374 „Ja“-Stimmen verfehlt, die Abstimmung galt mithin als ungültig.

Gleichwohl trat das Land Berlin in Verhandlungen mit Vattenfall über einen Rückkauf der Stromnetz GmbH, der schließlich 2021 erfolgte. Zumindest eines der Kernanliegen des Volksbegehrens wurde damit umgesetzt, wenngleich der Vorschlag zur Gründung eines Stadtwerks nicht aufgegriffen wurde.