Kabinett Sánchez I

Kabinett Sánchez I
Ministerpräsident Pedro Sánchez
Wahl 2016
Legislaturperiode 12.
Ernannt durch König Felipe VI.
Bildung 7. Juni 2018
Ende 13. Januar 2020
Dauer 1 Jahr und 220 Tage
Vorgänger Kabinett Rajoy II
Nachfolger Kabinett Sánchez II
Zusammensetzung
Partei(en) PSOE und PSC
Minister 17
Staatssekretäre 1
Repräsentation
Congreso de los Diputados
84/350
Senado
63/266

Das Kabinett Sánchez I bildete vom 7. Juni 2018 bis 13. Januar 2020 die spanische Regierung. Am 13. Januar 2020 wurde das Kabinett vom Kabinett Sanchez II abgelöst.[1]

Regierungsbildung

Mit dem konstruktiven Misstrauensvotum am 1. Juni 2018 im Congreso de los Diputados endete die Regierungszeit des Kabinett Rajoy II; in der Abstimmung stimmten neben den Sozialisten (PSOE), die aber nur über 84 Sitze (von 350) im Parlament verfügten, Unidos Podemos, PNV und verschiedene separatistische Parteien gegen Rajoy. Die offizielle Ernennung Pedro Sánchez als Ministerpräsident von Spanien und den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erfolgte am 2. Juni 2018 durch König Felipe VI.[2] Am 6. Juni veröffentlichte Sánchez eine Kabinettsliste mit allen designierten Ministern, woraufhin Felipe VI. einen Tag später das Kabinett vereidigt hat.[3]

Am 13. Juni 2018, nur sechs Tage nachdem das Kabinett ernannt wurde, ist der Minister für Kultur und Sport Màxim Huerta, nachdem seine Verurteilung wegen Steuerbetrugs im letzten Jahr bekannt wurde, zurückgetreten.[4] Am 11. September 2018 trat Gesundheitsministerin Carmen Montón Giménez nach Plagiatsvorwürfen in Bezug auf ihren Masterabschluss zurück. Sie wurde durch Maria Luisa Carcedo Roces ersetzt.

Regierungskrise

Am 13. Februar 2019 stimmten die separatistischen katalanischen Regionalparteien PDeAT und ERC, auf deren Unterstützung Sánchez’ Minderheitsregierung im Parlament angewiesen ist, mit der spanischen Volkspartei PP und der liberalen CS gegen den Haushaltsplan des Kabinetts, nachdem vier Tage zuvor politische Diskussionen mit der katalanischen Regionalregierung zur Befriedung der Katalonien-Krise erfolglos abgebrochen worden waren. Am 15. Februar kündigte Sánchez daraufhin vorgezogene Neuwahlen für den 28. April 2019 an.

Da nach den Wahlen im April 2019 keine klaren Mehrheiten zustande kamen und sich die Parteien nicht auf eine Koalition oder die Duldung einer Minderheitsregierung einigen konnten, wurden erneut Wahlen für den 10. November 2019 ausgerufen; bis zu der Bildung einer neuen Regierung unter der PSOE von Sánchez in Koalition mit Podemos Anfang Januar 2020, blieb die bisherige Regierung Sánchez geschäftsführend im Amt.

Zusammensetzung des Kabinetts

Kabinett Sánchez I. – 7. Juni 2018 bis 13. Januar 2020
Amt oder Ressort Bild Amtsinhaber(in) Partei
Ministerpräsident Pedro Sánchez PSOE
Stellvertretende Ministerpräsidentin
Präsidialministerin und Ministerin für Gleichstellung
Carmen Calvo Poyato PSOE
Minister(in) für Äußeres, Europäische Union und Entwicklungshilfe Josep Borrell

(bis 30. November 2019)[5]

PSOE
Margarita Robles

(ab 30. November 2019)

Parteilos
Ministerin der Justiz Dolores Delgado Parteilos
Ministerin der Verteidigung Margarita Robles Parteilos
Ministerin der Finanzen María Jesús Montero PSOE
Minister des Innern Fernando Grande-Marlaska Parteilos
Minister für öffentliche Förderung José Luis Ábalos PSOE
Regierungssprecherin
Ministerin für Bildung und Berufsausbildung
Isabel Celaá PSOE
Ministerin für Arbeit, Migration und Soziales Magdalena Valerio PSOE
Ministerin für Industrie, Handel und Tourismus Reyes Maroto PSOE
Ministerin für ökologischen Wandel Teresa Ribera Parteilos
Minister für Landwirtschaft, Fischerei und Nahrung Luis Planas PSOE
Minister(in) für Territorialverwaltung und öffentliche Verwaltung Meritxell Batet
(bis 21. Mai 2019)
PSC
Luis Planas

(ab 21. Mai 2019)

PSOE
Minister für Kultur und Sport
Màxim Huerta
(bis 14. Juni 2018)
José Guirao
(ab 14. Juni 2018)
Parteilos
Ministerin für Wirtschaft und Unternehmen Nadia Calviño Parteilos
Ministerin für Gesundheit, Konsum und soziale Dienste
Carmen Montón
(bis 11. September 2018)
Maria Luisa Carcedo Roces
(ab 12. September 2018)
PSOE
Minister für Wissenschaft, Innovation und Universitäten Pedro Duque Parteilos

Einzelnachweise

  1. FOCUS Online: Sánchez stellt Koalitionskabinett mit 22 Ministerien vor. Abgerufen am 12. Januar 2020.
  2. Parlament stürzt Ministerpräsident Rajoy. 1. Juni 2018, abgerufen am 1. Juni 2018.
  3. Neues spanisches Kabinett von König Felipe vereidigt. 7. Juni 2018, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 19. Juli 2018; abgerufen am 7. Juni 2018.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/boerse-express.com
  4. Spanischer Minister tritt nach nur sechs Tagen im Amt zurück. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 13. Juni 2018, abgerufen am 16. Juni 2018.
  5. dpa: Die neuen Kommissare: Von alten Hasen und Neulingen - die neue EU-Kommission. In: Die Zeit. 27. November 2019, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 1. Dezember 2019]).