Parteiverbot

Worttrennung:

Par·tei·ver·bot, Plural: Par·tei·ver·bo·te

Aussprache:

IPA: [paʁˈtaɪ̯fɛɐ̯ˌboːt]

Hörbeispiele:  Parteiverbot ^(Info)

Reime: -aɪ̯fɛɐ̯boːt

Bedeutungen:

[1] rechtlich: das Verbot einer politischen Partei

Herkunft:

Determinativkompositum aus den Substantiven Partei und Verbot

Beispiele:

[1] „Durch das Parteiverbot der NSDAP infolge des Hitlerputsches am 9. November 1923 musste die Zeitung ihr Erscheinen einstellen, mit Neugründung der NSDAP am 26. Februar 1925 erschien sie wieder.“^[1]

[1] „In Westdeutschland blieb die KPD eine Kleinpartei, ehe sie 1956 auf Antrag der Bundesregierung mit einem Parteiverbot belegt wurde.“^[2]

[1] „Die Voraussetzungen für ein Parteiverbot hat das Bundesverfassungsgericht im NPD-Urteil 2017 grundlegend herausgearbeitet. Die Hürden sind hoch.“^[3]

[1] […] „die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch.“^[4]

[1] „»Das Parteiverbot darf nicht benutzt werden, um unliebsame politische Konkurrenz auszuschalten.«“^[3]

[1] „Über Parteiverbot und Parteifinanzierungsausschluss entscheidet das BVerfG nach Art. 21 Abs. 4 GG.“^[5]

[1] [Bundesverfassungsgericht:] „Für einige Beschlüsse wie Parteiverbote, den Entzug von Grundrechten oder Präsidentenanklagen sind Zweidrittelmehrheiten der Mitglieder des zuständigen Senats vorgeschrieben.“^[6]

Charakteristische Wortkombinationen:

[1] mit Adjektiv: drohendes / kompliziertes / schwieriges Parteiverbot

[1] mit Substantiv: Aufhebung des Parteiverbots, (hohe) Hürden für ein Parteiverbot, Klage gegen ein Parteiverbot, Verhandlung über ein Parteiverbot

[1] mit Abkürzung: Parteiverbot der AfD / KPD / NPD / NSDAP / SRP

[1] mit Verb: ein Parteiverbot beantragen, über ein Parteiverbot entscheiden, gegen ein Parteiverbot klagen

Wortbildungen:

[1] Parteiverbotsverfahren