Die Disposition Matrix, übersetzt Dispositionsmatrix ist eine von der CIA geführte Liste über „zu exekutierende Subjekte“.

Grundlage und Aufbau

Die Erstellung der Disposition-Matrix-Datenbank ist Teil einer von John O. Brennan, dem Berater für Terrorismusbekämpfung im Weißen Haus, unternommenen Anstrengung, die von Präsident Barack Obama entwickelte gezielte Tötungspolitik zu kodifizieren. Die Datenbank wurde ursprünglich von Michael Leiter, dem ehemaligen Direktor des National Counterterrorism Center (NCTC) vorgeschlagen. Sie implementiert ursprünglich getrennte, aber sich überschneidende Kill-Listen, die sowohl vom JSOC als auch von der CIA verwaltet werden.

Die Disposition-Matrix-Datenbank katalogisiert Biographien, Standorte, Mitarbeiter, Zugehörigkeiten von Verdächtigen und Strategien um Verdächtige zu finden, zu fangen, zu töten oder zu entführen. Sie wird auf dem neuesten Stand gehalten.

Entscheidungsprozess und -kriterien

Diese Disposition umgeht das bisherige System der doppelten (aber nicht gerichtlichen) Kontrolle durch das Pentagon und den Nationalen Sicherheitsrat und verwendet stattdessen ein „rationalisiertes“ System, in dem Verdächtige von mehreren Behörden benannt und schließlich Brennan vorgelegt werden. Die Joint Chiefs of Staff, die für die Ausführung der Befehle zur Tötung von Verdächtigen auf der Liste verantwortlich sind, tragen nicht mehr zur Entscheidung bei, ob sie getötet werden sollen oder nicht.

Stattdessen spielt das National Counterterrorism Center eine größere Rolle bei der Festlegung der Menschen, die getötet werden sollen, welche sie auf Wunsch des Weißen Hauses bestimmen. Die Kriterien und Entscheidungen, die bestimmen, wer für das Töten in Frage kommt, werden zum großen Teil von John Brennan entwickelt, der „eine enorme Macht in der Gestaltung von Entscheidungen über ‚Tötungslisten‘ und die Zuteilung von bewaffneten Drohnen ausübt“. Die Ziele werden alle drei Monate mit Beiträgen der CIA und des JSOC überprüft, bevor sie an Spitzenbeamte des NCTC, der CIA, des JSOC, des Nationalen Sicherheitsrats, des Pentagon und des Außenministeriums weitergeleitet werden. Letztendlich muss die Befugnis, einen Verdächtigen außerhalb Pakistans zu töten, vom Präsidenten genehmigt werden.

Der Überprüfungsprozess erlaubt auch die Tötung von Personen, deren Identität unbekannt ist, von denen aber angenommen wird, dass sie an bestimmten Aktivitäten beteiligt sind, z. B. an der Beladung eines Fahrzeugs mit Sprengstoff.

Auch US-Bürger können in der Datenbank als Tötungsziele aufgeführt werden. Verdächtige werden nicht formell eines Verbrechens oder zu ihrer eigenen Verteidigung angeklagt. Anwälte der Obama-Administration haben behauptet, dass US-Bürger, die angeblich Mitglieder von Al-Qaida sind, ohne Gerichtsverfahren getötet werden könnten, und gesagt, dass sie eine „unmittelbare Bedrohung durch gewalttätige Angriffe“ gegen die Vereinigten Staaten darstellen. Die rechtlichen Argumente der US-Beamten für diese Politik wurden NBC News im Februar 2013 in Form von Briefing-Papieren mit einer Zusammenfassung der rechtlichen Hinweise vom Oktober 2011 mitgeteilt.

Praxis

Die Datenbank dient US-Operationen in Afghanistan, Pakistan, Somalia und Jemen und wird erweiterte Operationen in Algerien, Ägypten, Mali, Libyen, Iran und ganz Ostafrika ermöglichen.

Die Erstellung der Datenbank ging auch mit einer Erweiterung der Drohnenflotte einher, wodurch die CIA laut der Washington Post zu einer „paramilitärischen Kraft“ wurde; dies ist mit verstärkten Operationen des Joint Special Operations Command (JSOC) in Afrika und einer verstärkten Beteiligung des JSOC an der Bildung von Kill-Listen verbunden.

Ein klares Beispiel für die Ausweitung der gezielten Tötung, wie sie mit Hilfe dieser Datenbank organisiert wird, ist die US-Militärbasis in Dschibuti-Stadt, Dschibuti, nahe Somalia. Das Camp Lemonnier, das ursprünglich von der französischen Fremdenlegion gegründet wurde, hat sich in aller Stille in die größte US-Drohnenbasis außerhalb Afghanistans verwandelt. Etwa 3200 US-Soldaten, Auftragnehmer und Zivilisten sind dem Lager zugeteilt, von denen 300 Sondereinsatzkräfte sind.

Ein Terrorismusverdächtiger in der Disposition Matrix ist der somalische Staatsbürger Ahmed Abdulkadir Warsame, der derzeit in New York gefangen gehalten wird.

Literatur

  • Smith, Clive Stafford: "Who's getting killed today? Terror Tuesday, the US Disposition Matrix and a modern history of state-sponsored assassination. In: TLS. Times Literary Supplement. Nr. 5961, 30. Juni 2017, ISSN 0307-661X, S. 3 ff. (link.gale.com/apps/doc/A634850966/AONE?u=anon~7f4f97d6&sid=bookmark-AONE&xid=395ee703).
  • Ian G. R. Shaw: Predator Empire: The Geopolitics of US Drone Warfare. In: Geopolitics. Band 18, Nr. 3, 14. Juni 2013, S. 536–559, doi:10.1080/14650045.2012.749241.

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. ↑ John Brennan’s Kill List. The New Yorker; abgerufen am 9. August 2018 (englisch).
  2. 1 2 Ian Cobain: Obama’s secret kill list – the disposition matrix. 14. Juli 2013, abgerufen am 9. August 2018 (englisch).
  3. ↑ The Washington Post. Abgerufen am 9. August 2018 (englisch).
  4. ↑ How Obama Decides Your Fate If He Thinks You’re a Terrorist. Abgerufen am 9. August 2018 (englisch).
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