Definition und Mitbestimmung

Im öffentlichen Dienst bezeichnet Eingruppierung die „Einreihung des Arbeitnehmers in ein kollektives Entgeltschema“. Ein solches Entgeltschema ist dadurch gekennzeichnet, dass es die Arbeitnehmer nach allgemein beschriebenen Merkmalen – in der Regel Tätigkeitsmerkmalen – bestimmten Gruppen zuordnet, aus denen sich wiederum das Entgelt ergibt.

Das Bundesverwaltungsgericht interpretiert die Eingruppierung als einen „Akt strikter Rechtsanwendung“. Deshalb sei auch die Mitbestimmung des Personalrats bei Eingruppierung kein Mitgestaltungs-, sondern ein Mitbeurteilungsrecht. Die Personalvertretung solle durch die Mitbestimmung in die Lage versetzt werden, darauf zu achten, dass die beabsichtigte Eingruppierung mit dem anzuwendenden Tarifvertrag im Einklang steht. Im Interesse der betroffenen Arbeitnehmer solle verhindert werden, dass durch eine unsachliche Beurteilung einzelne Arbeitnehmer bevorzugt, andere dagegen benachteiligt werden. Auf diese Weise diene die Mitbestimmung bei der Eingruppierung der einheitlichen und gleichmäßigen Anwendung der Entgeltordnung in gleichen und vergleichbaren Fällen und damit der Lohngerechtigkeit und Transparenz der Entgeltpraxis in der Dienststelle.

Rückgruppierung

Da im öffentlichen Dienst nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichtes erkennbar der Arbeitgeber nur nach Tarif bezahlen möchte, ist dort auch – selbst wenn die Vergütungsgruppe im Arbeitsvertrag angegeben ist – eine einseitige Rückgruppierung nach unten möglich, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass die ursprüngliche Eingruppierung irrtümlich zu hoch war. Die korrigierende Rückgruppierung wird häufig als ungerecht empfunden. Sie ist auch außerhalb des öffentlichen Dienstes möglich.