Das Folketing [ˈfɔlkə.tɪŋ] (deutsch etwa „Volksversammlung“, wörtlich Volks-Thing) ist das Parlament Dänemarks. Seit 1953 besteht es aus einer Kammer mit 179 Abgeordneten. Davon werden je zwei „nordatlantische“ Abgeordnete in den beiden anderen Ländern des Königreichs Dänemark gewählt: auf den Färöer-Inseln und in Grönland. Bei der Verteilung der 175 dänischen Mandate gilt eine Zwei-Prozent-Hürde, die aber durch ein errungenes Kreismandat umgangen werden kann.

Parlamentssitz ist Schloss Christiansborg in Kopenhagen.

Bis 1953 bildete das Folketing nur eine von zwei Kammern des Dänischen Reichstages, während das Landsting die erste Kammer bildete.

Das Folketing wird für vier Jahre gewählt. Der Ministerpräsident oder die Ministerpräsidentin kann aber jederzeit Neuwahlen ausschreiben. Falls die Regierung in einer als bedeutsam erachteten Frage keine Mehrheit im Folketing findet, muss der Ministerpräsident oder die Ministerpräsidentin entweder mit seiner Regierung zurücktreten oder Neuwahlen ausrufen.

Als fünfter Staat der Erde nach Neuseeland, Australien, Finnland und Norwegen nahm Dänemark mit Island 1915 das Frauenwahlrecht in die Verfassung auf. Es kam 1918 erstmals zur Anwendung.

Parteien im Folketing

Nach der Wahl vom 1. November 2022 setzte sich das Folketing folgendermaßen zusammen:

Regierungsbildung

Der Ministerpräsident wird vom König ernannt. Eine Mehrheitswahl im Parlament entsprechend der Kanzlermehrheit wie im Deutschen Bundestag sieht die Verfassung nicht vor. Allerdings darf das Staatsoberhaupt keinen Ministerpräsidenten gegen den informellen Willen des Parlaments berufen. Dieses parlamentarische Prinzip wurde 1901 etabliert und im Verlauf einer schweren Verfassungskrise 1920 endgültig durchgesetzt.

Der Ministerpräsident benötigt also keine formal dokumentierte Mehrheit im Parlament, er darf nur keine offensichtliche Mehrheit gegen sich haben. Dieser Umstand begünstigt die Bildung von Minderheitsregierungen. Sie müssen entweder bei wechselnden Partnern nach Mehrheiten suchen oder können sich auf feste Kooperationspartner festlegen. Seit der Auflösung der nationalen Sammlungsregierung Ende 1945 haben Koalitionen insgesamt nur sieben Jahre lang über eine eigene Mehrheit verfügt (vgl. Liste der dänischen Regierungen). Absolute Mehrheiten einer einzigen Partei im Folketing hat es seit der Einführung des Parlamentarismus nur zwischen 1901 und 1906 gegeben.

Nordatlantische Abgeordnete

Rechnerische Mehrheiten werden seit der Verfassungsreform 1953 auch dadurch erschwert, dass die vier Abgeordneten Grönlands und der Färöer – in Dänemark als „nordatlantisch“ bezeichnet – in aller Regel nicht der Regierung beitreten. Sie sind zwar vollwertige Abgeordnete, beschränken sich jedoch meist darauf, nur an Abstimmungen teilzunehmen, welche die Angelegenheiten ihrer Herkunftsländer betreffen. Eine erste Ausnahme bildete die Ernennung des grönländischen Abgeordneten Mikael Gam zum Grönlandminister (1960–1964) der S-R-Regierungen Viggo Kampmann II und Jens Otto Krag I. Gam sicherte ihnen damit eine Ein-Stimmen-Mehrheit im Parlament. Er nahm gegen die ungeschriebenen Verfahrensregeln an wichtigen Abstimmungen teil und löste so jedes Mal heftige Proteste der oppositionellen Konservativen aus. Seitdem kam es immerhin siebenmal zu einer Regierungsbildung unter Einrechnung von nordatlantischen Mandaten: 1971 stützten Moses Olsen und Knud Hertling den Sozialdemokraten Krag; Óli Breckmann stützte in den 1980er Jahren Poul Schlüter (K); Jóannes Eidesgaard sicherte Poul Nyrup Rasmussen (S) 1998 weitere Regierungsjahre und Edmund Joensen erklärte 2007 seine Unterstützung für Anders Fogh Rasmussen (V). Auch die parlamentarische Grundlage der Regierungen Thorning-Schmidt I und II sowie der Regierung Frederiksen I bezog bzw. bezieht Abgeordnete aus dem Nordatlantik mit ein.

Sitzverteilung seit 1872

Bis 1918 wurden das Frauenwahlrecht und annäherungsweise das Verhältniswahlrecht eingeführt.

Parlamentspräsidenten

Das Präsidium des Folketing besteht aus dem Parlamentspräsidenten und vier Stellvertretern. Es ist für die Sitzungsleitung und die täglichen Geschäfte des Folketing zuständig. Seine Wahl erfolgt jeweils im Herbst zu Beginn eines Sitzungsjahres. Seit 2011 ist Mogens Lykketoft (Socialdemokraterne) Parlamentspräsident. Seine vier Stellvertreter sind (Stand Oktober 2014) Bertel Haarder (Venstre), Pia Kjærsgaard (DF), Lone Loklindt (RV) und Per Clausen (Enhedslisten). Während in vielen Parlamenten stets die größte Fraktion den Präsidenten stellt, hat sich das Folketing wiederholt auf einen Kandidaten einer kleineren Fraktion geeinigt. Die vier Stellvertreterposten werden aber immer unter den vier größten Fraktionen verteilt, welche nicht den Parlamentspräsidenten stellen.

Literatur

• Tim Knudsen: Fra enevælde til folkestyre. Dansk demokratihistorie indtil 1973. Akademisk Forlag, Kopenhagen 2007, ISBN 978-87-500-3890-0.
• Tim Knudsen: Fra folkestyre til markedsdemokrati. Dansk demokratihistorie efter 1973. Akademisk Forlag, Kopenhagen 2008, ISBN 978-87-500-3892-4.
• Carsten Schymik: Der Europaausschuss des dänischen Folketing – der machtvollste Europas? (PDF; 245 kB). In: Friedrich-Ebert-Stiftung (Hrsg.): Internationale Politikanalyse. 2008.

Weblinks

• Offizielle Webseite des Folketing

Einzelnachweise

1. ↑ Jad Adams: Women and the Vote. A World History. Oxford University Press, Oxford 2014, ISBN 978-0-19-870684-7, Seite 437
2. ↑ Fintællingsresultat. Danmarks Statistik, abgerufen am 7. November 2022 (dänisch). 
3. ↑ Mandatfordelingen. In: ft.dk. Abgerufen am 7. November 2022 (dänisch). 
4. ↑ Fire Mandater med stor vægt. TV2 Nyheder, abgerufen am 13. August 2011. 

55.67611111111112.579722222222Koordinaten: 55° 40′ 34″ N, 12° 34′ 47″ O