Eine Gemeinde (englisch: municipality; Filipino: bayan, manchmal munisipyo) ist eine lokale Gebietseinheit auf den Philippinen.

Provinzen auf den Philippinen bestehen aus Städten und Gemeinden. Städte und Gemeinden wiederum bestehen aus Baranggays oder Barrios.

Stand 31. März 2021 gab es 1488 Gemeinden.

Lokale Verwaltungseinheiten wie Gemeinden sind weitgehend autonom von der zentralen Regierung der Republik der Philippinen. Sie haben durch das 1991 verabschiedete Gesetz Local Government Code of 1991 die Möglichkeit, ihre eigene wirtschaftliche, industrielle und politische Entwicklung festzulegen. In diesem Gesetz wird den Gemeinden körperschaftlicher Charakter gewährt, was ihnen ermöglicht, innerhalb ihres Zuständigkeitsgebietes Regierungsfunktionen wahrzunehmen, ihre eigene Politik zu beschließen, Kommunalgesetze zu verabschieden und sie in Kraft zu setzen. Sie können über ihre gewählten und angestellten Amtspersonen in Rechtsgeschäfte mit dem privaten Sektor eintreten. Sie sind damit beauftragt, nationales und kommunales Gesetz in Kraft zu setzen. Die nationale Regierung unterstützt und überwacht die Gemeinderegierungen dabei und sichert ab, dass diese nationales Recht nicht verletzen. Kommunalregierungen haben ihre eigenen Zweige der Legislative und Exekutive und die gegenseitige Kontrolle dieser wichtigen Zweige der Staatsgewalt. Die Judikative ist jedoch vollständig auf nationaler Ebene angesiedelt.

Eine Gemeinde wird vom Bürgermeister (mayor) geführt. Die Legislative setzt sich zusammen aus dem Vize-Bürgermeister (vice-mayor; Filipino: bise-mayor) und acht Beigeordneten (councillors; Filipino: kagawad oder kosehal). Die acht Beigeordneten und der Präsident des Sangguniang Kabataan (SK) (Jugendrat) sowie der Präsident der Liga ng mga Barangay bilden den Sangguniang Bayan (Gemeinderat). Alle Mitglieder sind gewählte Beamte, deren Amtszeit drei Jahre dauert und die maximal dreimal aufeinanderfolgend wiedergewählt werden dürfen.

Der Vize-Bürgermeister ist der Vorsitzende der Legislative, darf aber außer bei Stimmengleichheit nicht an Abstimmungen teilnehmen. Gesetze und Verordnungen werden vom Bürgermeister bestätigt oder per Veto abgelehnt.

Eine Gemeinde, die eine gewisse Größe überschreitet, hat die Möglichkeit, eine Stadt zu werden. Dazu muss zuerst ein Gesetzesentwurf vom Kongress verabschiedet werden, der durch Unterschrift des Präsidenten Gesetz wird. Dieses wird zur Volksabstimmung vorgelegt, bei der die Bevölkerung einer Gemeinde das Gesetz annehmen oder ablehnen kann. Ein Vorteil des Stadtrechts ist, dass Stadtregierungen ein höheres Budget zur Verfügung haben, sie haben jedoch auch höhere Steuern zu entrichten als Gemeinden.

Klassifizierung nach öffentlichen Einnahmen

Gemeinden sind nach Klassen entsprechend ihren öffentlichen Einnahmen unterteilt. Hierbei gilt entsprechend den durchschnittlichen Jahreseinnahmen der letzten drei Kalenderjahre:

1. Einnahmeklasse
55.000.000 ₱ oder mehr.
2. Einnahmeklasse
45.000.000 ₱ oder mehr, aber weniger als 55.000.000 ₱.
3. Einnahmeklasse
35.000.000 ₱ oder mehr, aber weniger als 45.000.000 ₱.
4. Einnahmeklasse
25.000.000 ₱ oder mehr, aber weniger als 35.000.000 ₱.
5. Einnahmeklasse
15.000.000 ₱ oder mehr, aber weniger als 25.000.000 ₱.
6. Einnahmeklasse
Unter 15.000.000 ₱

Einzelnachweise

  1. ↑ Philippine Standard Geographic Code (PSGC). Philippine Statistics Authority, abgerufen am 14. Mai 2021.
  2. ↑ Siehe Department Order No. 23-08 vom 29. Juli 2008 (Memento vom 4. März 2016 im Internet Archive).
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