Die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in Innsbruck 2024 findet voraussichtlich am 14. April 2024 statt. Als Termin für eine allfällige Bürgermeisterstichwahl wurde der 28. April 2024 festgelegt. Zuletzt fand 2018 eine Wahl des 40-köpfigen Gemeinderats und des Bürgermeisters in Innsbruck in Österreich statt. Für diese Gemeinderatswahl gilt erstmalig eine Vier-Prozent-Hürde für den Einzug einer Partei in den Gemeinderat nach einer Wahl.
Bürgermeisterwahl 2024
Am 14. April 2024 findet voraussichtlich ebenfalls die Wahl des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Innsbruck statt. Als Termin für eine allfällige Bürgermeisterstichwahl wurde der 28. April 2024 festgelegt.
Ausgangssituation
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(−4,23)
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(−3,42)
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Bei der letzten Wahl 2018 gingen die Grünen mit 24,16 % und ihrem bisher besten Wahlergebnis in Innsbruck als Wahlsieger hervor. Ihr Spitzenkandidat Georg Willi konnte sich zudem in einer Stichwahl mit 52,9 % gegen die damals amtierende Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer durchsetzen und regiert seitdem als neuer Bürgermeister und erster Grüner in dieser Position.
Nach der Wahl 2018 bildeten die Grünen bildeten eine Vierer-Koalition mit ÖVP, Für Innsbruck (FI) und der SPÖ. Diese Koalition zerbrach jedoch nach zahlreichen Streitigkeiten im Jahr 2021. Willi rief daraufhin das „Freie Spiel der Kräfte“ aus, was in den darauffolgenden Jahren zu wechselnden Mehrheiten und gegenseitigen Blockaden führte.
Auf Ansuchen einer Mehrheit des Innsbrucker Gemeinderats beschloss der Tiroler Landtag im Oktober 2023 gegen die Stimmen von Liste Fritz und Grünen einen Einzug einer Vier-Prozent-Hürde für den Einzug in den Gemeinderat nach Gemeinderatswahlen. Innsbruck ist damit neben Wien die einzige Stadt Österreichs, in der es eine solche Sperrklausel auf Gemeindeebene gibt.
Für die Wahl 2024 haben die Grünen im Oktober 2023 Georg Willi in einem parteiintern umstrittenen neuen Wahlsystem erneut als Spitzenkandidaten für die Bürgermeisterwahl gewählt.
Die in den vergangenen Jahrzehnten zerstrittenen und mit jeweils eigenen Listen und Bürgermeisterkandidaten angetretenen Parteien ÖVP, FI und Seniorenbund schlossen sich im September 2023 zusammen und einigten sich auf Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky als gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten. Jedoch kündigte der amtierende ÖVP-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber an, ebenfalls als Kandidat für den Bürgermeisterposten anzutreten.
Die FPÖ setzte ebenfalls im September 2023 ihre Liste fest und nominierte Markus Lassenberger als Bürgermeisterkandidaten. Als Listenbezeichnung wählte die Partei dennoch "FPÖ Rudi Federspiel", mit dem ehemaligen Bürgermeisterkandidaten Rudolf Federspiel als Namensgeber.
Die NEOS wählen ihre Kandidaten am 11. November 2023, auch bei der SPÖ läuft die Bewerbungsfrist noch.
Einzelnachweise
- ↑ Gemeinderatswahl 2024 in Innsbruck. 5. November 2014, abgerufen am 13. Oktober 2023.
- 1 2 tirol ORF at/Agenturen red: Termin für Innsbrucker Gemeinderatswahl steht fest. 19. Juli 2023, abgerufen am 13. Oktober 2023.
- 1 2 christian.willim: Österreich-Premiere: Landtag zieht Wahlhürde in Innsbruck ein. 4. Oktober 2023, abgerufen am 13. Oktober 2023.
- ↑ Gemeinderatswahl 2024: 100 % von 36 Stimmen - Georg Willi. 1. Oktober 2023, abgerufen am 13. Oktober 2023.
- ↑ Christina Traar • 11.06.2023: Gemeinderatswahlen in Tirol: ÖVP geht mit Tursky ins Bürgermeisterrennen in Innsbruck. 26. September 2023, abgerufen am 13. Oktober 2023.
- ↑ Innsbruck-Wahl: Tursky tritt als Bürgermeisterkandidat an. 26. September 2023, abgerufen am 13. Oktober 2023.
- ↑ Staatssekretär Tursky tritt als Bürgermeisterkandidat in Innsbruck an. Abgerufen am 13. Oktober 2023 (österreichisches Deutsch).
- ↑ tirol ORF at/Agenturen red: Innsbruck-Wahl: FPÖ will auf Platz eins. 28. September 2023, abgerufen am 13. Oktober 2023.
- ↑ Denise Daum: Julia Seidl will Innsbrucker NEOS in die Wahl führen. 26. September 2023, abgerufen am 13. Oktober 2023.