Das Kabinett Hatoyama regierte Japan von der Wahl Yukio Hatoyamas zum Premierminister am 16. September 2009 bis zum 8. Juni 2010, ab dem Rücktritt am 4. Juni 2010 geschäftsführend.

Bei der entscheidenden Abstimmung im Shūgiin, dem Unterhaus, erhielt Hatoyama 327 Stimmen, im Sangiin, dem Oberhaus, 124 Stimmen. Hatoyamas Demokratische Partei (Minshutō, DPJ) hatte zuvor am 30. August 2009 die Shūgiin-Wahl 2009 in einem Erdrutschsieg für sich entschieden.

Das Kabinett wurde am 16. September in der Kantei vorgestellt, anschließend folgte die formale Ernennung durch den Tennō. Dem Koalitionskabinett aus Demokratischer Partei, Sozialdemokratischer Partei (SDP) und Neuer Volkspartei gehörten bei Amtsantritt einschließlich des Premierministers 14 Staatsminister aus dem Shūgiin und vier aus dem Sangiin an. Die SDP verließ die Koalition Ende Mai 2010. Kurz darauf kündigte Yukio Hatoyama seinen Rücktritt an. Am 4. Juni 2010 trat das Kabinett Hatoyama vor der Wahl eines Nachfolgers als Premierminister geschlossen zurück. Der Rücktritt wurde erst bei der formalen Ernennung des nachfolgenden Kabinetts Kan durch den Tennō wirksam.

Von LDP-Politikern wurde das Kabinett wegen des großen Einflusses des ehemaligen DPJ-Vorsitzenden Ichirō Ozawa mit dem Spottnamen „Kabinett Ohato“ (小鳩内閣, Ohato naikaku) bedacht. Die Bezeichnung greift einen ähnlichen Namen für das erste Kabinett Nakasone auf, das nach dem einflussreichen Ex-Premier Kakuei Tanaka „Kabinett Tanakasone“ genannt wurde.

Staatsminister

Anmerkung: Der Premierminister gehört während seiner Amtszeit offiziell keiner Faktion an.

Als mögliche Vertreter des Premierministers nach Artikel 9 des Kabinettsgesetzes wurden designiert:

1. Naoto Kan,
2. Hirofumi Hirano,
3. Hiroshi Nakai,
4. Hirohisa Fujii und
5. Keiko Chiba.

Staatssekretäre

Gleichzeitig mit der Amtszeit der Staatsminister begann die Amtszeit der stellvertretenden Chefkabinettssekretäre, des Leiters des Legislativbüros des Kabinetts sowie der Sonderberater des Premierministers; die Staatssekretäre (fuku-daijin, „Vizeminister“, engl. Senior Vice Minister) und die parlamentarischen Staatssekretäre (daijin seimukan, engl. Parliamentary Secretary) traten ihre Positionen am 18. September 2009 an.

Rücktritte, Entlassung

• Finanzminister Fujii trat am 6. Januar 2010 aus gesundheitlichen Gründen zurück.
• Der Leiter des Legislativbüros Reiichi Miyazaki trat am 15. Januar 2010 zurück.
• Staatsministerin Fukushima wurde wegen der Opposition ihrer Partei zum Verbleib der Marine Corps Air Station Futenma in Okinawa am 28. Mai 2010 entlassen.
• Im Zuge des Rückzugs der SDP aus dem Kabinett trat Vizeministerin Tsujimoto am 31. Mai 2010 zurück.
• Kurz nach dem Auszug der SDP aus der Koalition erklärte Premierminister Hatoyama am 2. Juni 2010 seinen Rücktritt. Das Kabinett trat am 4. Juni 2010 geschlossen zurück.

Weblinks

• Kantei, japanisches Kabinett: 閣僚名簿等 (japanisch), List of Hatoyama Cabinet Members (englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ 47 News, 22. Dezember 2009: 現政権は「小鳩内閣」と指摘　自民・大島幹事長
2. ↑ Jiji Tsūshin, 18. Dezember 2009: 民主、参院選へ影響懸念も＝自民、徹底追及の構え－小沢氏公設秘書初公判で
3. ↑ Mainichi Shimbun, 17. September 2009: 政府：政務三役会議、各府省に設置　初閣議で決定