Hintergrund des Bedeutungswandels: Chile

Ausgehend vom als positiv empfundenen Vorbild des Neoliberalismus der Freiburger Schule, des deutschen Modells der Sozialen Marktwirtschaft und dem Wirtschaftswunder, wurde das Wort neoliberalismo in Lateinamerika in den 1960er Jahren sowohl aus marktfreundlicher als auch marktkritischer Perspektive gebraucht, ohne von seiner neutralen bis positiven Bedeutung abzuweichen. Ein erster Bedeutungswechsel setzte ein, als Kritiker der Reformen unter Pinochet 1973 begannen, den Begriff sporadisch – ohne direkten Bezug zur Freiburger Schule oder einem sonstigen Theoriegebäude – zu gebrauchen. Als zentraler Zeitpunkt für diese Verschiebung wird der Staatsstreich Augusto Pinochets in Chile vom 11. September 1973 angesehen: Pinochet besetzte die zentralen Stellen der Wirtschaftspolitik mit Chilenen, die seit 1955 in Chicago bei Friedman studiert hatten, sie wurden als Chicago Boys bekannt. Die unter Pinochet umgesetzte Wirtschaftspolitik war von den mehr fundamentalistischen Theorien Friedmans und Hayeks inspiriert. Es kam innerhalb des autoritären Regimes somit zu einem weitreichenden Rückzug des Staates aus der Wirtschaft, dessen Folgen hochumstritten sind. Bis 1980 kam es so zu einer Bedeutungsverschiebung: Statt den Ordoliberalismus der Freiburger Schule zu bezeichnen, wurde das Präfix neo- auch in akademischem Kontext gleichbedeutend mit radikal und zur Abwertung der Gedankengebäude Friedrich von Hayeks und Milton Friedmans gebraucht, obwohl sich Hayek und Friedman selbst nie als neoliberal bezeichnet haben. Eine mögliche Erklärung hierfür besteht darin, dass die Militärregierung zu Propagandazwecken für ihre Wirtschaftspolitik den Begriff Soziale Marktwirtschaft benutzte, der mit neoliberalismo assoziiert wurde.

Während dieser Militärdiktatur löste sich neoliberalismo vollends von seinem ursprünglichen Bezug und sollte die als radikal empfundene Transformation der Wirtschaft bei politischer Repression kennzeichnen. Mit Neoliberalismus wurde eine aus Ansicht der Kritiker reduktionistische Position gekennzeichnet, die soziale Sicherheit im Namen des ökonomischen Primats opfere. Von hier aus verbreitete sich die neue Bedeutung des Wortes in die angelsächsische Welt, wo es nunmehr fast alles bezeichnen konnte, solange es sich um – normativ negative – Erscheinungen handelt, die mit dem Freien Markt in Verbindung gebracht werden.

Laut Andreas Renner hat Anthony Giddens „den Begriff des Neoliberalismus in seinem heutigen Sinne mit geprägt“. Giddens setze Neoliberalismus mit Thatcherismus bzw. der New Right gleich, worunter er eine wirtschaftsliberal-konservativ ausgerichtete Politikkonzeption fasse. Den so verstandenen Neoliberalismus ordne Ralf Dahrendorf einer maßgeblich auf Ansätzen der neoklassischen Chicago-Schule um Milton Friedman beruhenden „neuen wirtschaftspolitischen Orthodoxie“ zu. Dabei ließen sich die Schlagwörter des „Minimalstaates“ (Giddens: „minimal government“) und des „Marktfundamentalismus“ noch treffender den „marktradikalen“, „libertären“ Minimalstaatskonzeptionen Murray Rothbards, Israel M. Kirzners und anderer zuordnen, welche die Tradition der Österreichischen Schule heute in den USA fortführten.

Heute wird das Wort Neoliberalismus von Wissenschaftlern vorwiegend zur Bezeichnung von Marktfundamentalismus verwendet, nicht selten im Zusammenhang mit der Wirtschaftspolitik Ronald Reagans (Reaganomics) und Margaret Thatchers (Thatcherismus). Claus Leggewie spricht in diesem Zusammenhang vom „autoritären Neoliberalismus“ und einer „Marktvergötzung, die blind machte für die sozialen Sprengkräfte der forcierten Entstaatlichung.“

Neuere Begriffsverwendungen

Nach Auffassung des Wirtschaftswissenschaftlers Andreas Renner steht Neoliberalismus in der modernen Begriffsverwendung als politisches Schlagwort für ökonomistisch verengte Politikkonzepte, die soziale und ökologische Probleme nicht lösen, sondern eher verschärfen. Diese ökonomistisch verengten Politikkonzepte haben aber keine Grundlage in der ordoliberalen Theorie von Eucken, Röpke und Rüstow, die sich zu Lebzeiten selbst entschieden gegen ökonomistisch verengte Sichtweisen gewandt haben und insbesondere das Gegenkonzept der „Vitalpolitik“ entwarfen. Renner ruft die deutsche Ordnungsökonomik dazu auf, auf den schwammigen Begriff des Neoliberalismus zu verzichten, da mit Ordoliberalismus ein unverwechselbarer Begriff bereits bestehe. Nach dem Ende der Kontroverse um Marktwirtschaft contra Planwirtschaft werde eine differenziertere Betrachtung verschiedener Marktwirtschaftstypen zunehmend bedeutsam. Dabei gelte es, sich von dem auch vertretenen libertären “free-market liberalism” abzugrenzen.

Nach Boas/Gans-Morse hat sich der Begriff Neoliberalismus zu einem akademischen Schlagwort entwickelt, dessen Begriffsbedeutung anders als bei anderen gesellschaftswissenschaftlichen Begriffen wie z. B. „Demokratie“ nur wenig debattiert wird. Sie zeigen auf, dass der bisherige Gebrauch des Begriffs stark asymmetrisch verteilt ist: In Publikationen wird der Begriff fast nie mit positiver normativer Werthaltigkeit verwendet. Viele Befürworter des freien Marktes erklärten, dass sie den Begriff Neoliberalismus wegen der negativen Konnotation vermieden und auf andere Begriffe auswichen, so z. B. John Williamson, der sich für den Begriff Washington Consensus entschied.

Die Autoren kommen zu dem Ergebnis, dass Neoliberalismus in seiner neueren Begriffsverwendung alle Bedingungen eines Essentially Contested Concept erfülle. Neoliberalismus verweist auf eine Vielzahl von Konzepten, deren vereinigendes Charakteristikum der Freie Markt ist. Anders als bei anderen Essentially Contested Concepts wie z. B. „Demokratie“ wird eine sinnvolle akademische Debatte über Freie Märkte aber dadurch behindert, dass keine gemeinsame Terminologie verwendet wird. Während Gegner von Neoliberalismus sprechen, weichen Befürworter des Freien Marktes auf andere Begriffe aus. Dadurch kommt es nicht zu einer Debatte, die zu einer Einengung der Definition und des dahinterliegenden Konflikts führen könnte, da jede Seite nur unter ihren eigenen Begriffen forscht und publiziert. Somit kommt es auch nicht zu einer Diskussion darüber, ob das eine oder andere negative Phänomen tatsächlich unter den Begriff zu fassen ist. Die Autoren sehen aber keine Notwendigkeit, den Begriff Neoliberalismus zu verwerfen; sie zeigen vielmehr einige Szenarien auf, wie der Begriff Neoliberalismus in der empirischen Forschung nützlicher verwendet werden kann.

Grob lässt sich der neuere Gebrauch des Begriffs Neoliberalismus, neben der wirtschaftsgeschichtlichen, in vier Kategorien einteilen:

1. Politisches Konzept: Am häufigsten ist das Wort im Zusammenhang mit Kritik an wirtschaftspolitischen Reformen verknüpft. So wird der Washington Consensus oft als Beispiel für ein neoliberales wirtschaftspolitisches Programm genannt; zum Teil wird Washington Consensus sogar synonym mit Neoliberalismus verwandt. Auch die wirtschaftspolitischen Reformen in den USA unter Reagan (Reaganomics), in Großbritannien unter Thatcher (Thatcherismus), und in Neuseeland unter Roger Douglas (Rogernomics) werden oft als neoliberal bezeichnet. Innerhalb der wirtschaftspolitischen Konzepte lassen sich wiederum drei Kategorien unterscheiden:
   1. Rückführung der Staatsquote
   2. Privatisierung ehemals staatlicher Aufgaben
   3. Deregulierung des Kapitalverkehrs

   Nach Joseph Stiglitz ist die neoliberale Überzeugung von einer Kombination dieser drei Elemente gekennzeichnet.

2. Entwicklungsmodell: Daneben findet sich die Bezeichnung neoliberal zur Bezeichnung eines umfassenden Staats- und Ordnungsmodells mit festgelegter Rollenverteilung von Gewerkschaften, privaten Unternehmen und Staat, das (vor allem in Südamerika) das staatsinterventionistische Modell der Strukturalistischen Wirtschaftspolitik ablöste.
3. Ideologie: Weiterhin verwenden Autoren das Wort in der Analyse eines bestimmten normativen Freiheitsverhältnisses des Individuums gegenüber Kollektiven, insbesondere in Bezug auf Freiheit als allumfassenden sozialen Wert, der durch Verringerung des Staates auf ein Minimum gefördert werde. Zu dieser Kategorie gehört zudem die Übertragung ökonomischer Prinzipien auf Lebensbereiche jenseits der Arbeit und wirtschaftlichen Tätigkeit.
4. Akademisches Paradigma: Zuletzt findet neoliberal deskriptiv Anwendung als Bezeichnung eines bestimmten wirtschaftswissenschaftlichen Paradigmas, vor allem der neoklassischen Theorie.

Gerhard Willke sieht in dem Begriff eine „Kampfparole“, aber auch ein politisches „Projekt“ mit den Wegbereitern Hayek und Milton Friedman.

Die amerikanische Politikwissenschaftlerin Wendy Brown schreibt (unter anderem in Anlehnung an Michel Foucault; siehe dort), dass Neoliberalismus mehr sei als eine Wirtschaftspolitik, eine Ideologie oder eine Neuordnung des Verhältnisses von Staat und Wirtschaft. Vielmehr handle es sich um eine Neuordnung des gesamten Denkens, die alle Bereiche des Lebens sowie den Menschen selbst einem ökonomischen Bild entsprechend verändere – mit fatalen Folgen für die Demokratie.

Vorstellungen von einer marktgerechten Regelordnung

Gertenbach sieht „inhaltliche Überschneidungen“ der Theorie Hayeks mit dem Ordoliberalismus in der „Notwendigkeit eines juristisch-institutionellen Regelwerks“ für die marktliche Ordnung. Dabei widerspricht aber die ordoliberale Vorstellung von einer bewußten Gestaltung einer marktgerechten Regelordnung und der politischen Orientierung am Kriterium der sozialen Gerechtigkeit Hayeks Theorie der spontanen Ordnung, da nach Hayeks Ansicht der Versuch einer bewussten Gestaltung von Regeln auf einer „Anmaßung von Wissen“ beruhe (erkenntnistheoretischer Skeptizismus). Nach Ingo Pies könne Hayeks Plädoyer die Ordnung nicht zu planen nicht so interpretiert werden, als habe er eine generelle politische Enthaltsamkeit gefordert. Hayek verwende den Ausdruck „Ordnung“ nicht wie Eucken im Sinne einer Regelkategorie, sondern im Sinne einer Ergebniskategorie, was nach Ansicht von Pies in der Literatur zu zahlreichen Missverständnissen geführt habe. Hayek ginge es um eine Spontanität der Ordnung, nicht aber um eine Spontanität der Regeln. So sei es für Hayek durchaus vorstellbar, dass die Bildung einer spontanen Ordnung vollkommen auf Regeln beruht, die absichtlich gemacht wurden.

Sowohl Hayek als auch die Chicagoer Schule und der Ordoliberalismus sprechen sich für eine staatliche Sicherung des Existenzminimums aus. Nach Reinhard Zintl ist für Hayek jedoch wichtig, dass es dabei nicht um die Korrektur vermeintlicher Ungerechtigkeiten des Wettbewerbsprozesses gehe, sondern um kollektive Verantwortung. Nach Philipp Batthyány gilt für Hayek dabei der Grundsatz, dass sich (staatliche) Regeln nur auf die Arten des Verhaltens, nicht aber auf die Änderung von Marktergebnissen, d. h. die Verteilung von Macht und Einkommen, beziehen dürfen. Eine Einkommensbesteuerung mit progressivem Tarifverlauf lehnt er ab. Nach der ordoliberalen Vorstellung Euckens hingegen bedarf zum Beispiel die sich aus dem Wettbewerb ergebende Einkommensverteilung einer ordnungspolitischen Korrektur für Haushalte mit geringem Einkommen, etwa durch eine Einkommensbesteuerung mit progressivem Tarifverlauf. Unter bestimmten Umständen wird auch die Festsetzung eines Mindestlohns befürwortet.

Die Chicagoer Schule vertritt laut Bernd Ziegler eine Laissez-faire-Politik, die dem Staat nur eng begrenzte Aufgaben zuweist. Danach soll der Staat das Privateigentum schützen, das Land verteidigen und die Ärmsten unterstützen. Insbesondere Friedman sah im Sozialstaat ein teures „Monster“, sozialen Wohnungsbau lehnte er ebenso ab wie staatliche Altersversorgung oder Mindestlohn.

Wettbewerbsordnung

Für die ordoliberale Schule garantiert das Kartellrecht die Funktionsbedingungen des freien Marktes, staatliches Handeln wird hier für erforderlich erachtet. „Die Chicago School sieht dies nicht, weil sie davon ausgeht, Wettbewerb werde sich aufgrund des Fehlens von Marktzutrittsschranken stets einstellen. So wird selbst das Kartellrecht zu einer Form mißliebiger Regulierung, die es zurückzudrängen gilt.“ Hayek lehnte eine mit Zwang verbundene Wettbewerbspolitik des Staates grundsätzlich ab, lediglich bei Monopolen auf lebensnotwendige Güter oder Dienstleistungen sah er staatliche Eingriffe als gerechtfertigt an. "Im Gesamtwerk Hayeks ist durchgängig erkennbar, dass Hayek die private, wirtschaftliche Macht in Relation zur Macht des Staates als nicht freiheitsbedrohlich und vor diesem Hintergrund als nicht verwerflich einstuft … Für Hayek bedeuten Wirtschaftsmonopole und die von ihnen ausgehende Marktmacht grundsätzlich keine Gefährdung der individuellen Freiheit und darüber hinaus auch keine Gefährdung des Wettbewerbs … dabei tendiert Hayek im Spätwerk dazu, seine Haltung zum Monopolproblem auch mit der Effizienz wettbewerbsbewährter Monopole und also nicht im strengen Sinne freiheitlich zu begründen.

Ursprung

Bereits im 19. Jahrhundert finden sich vereinzelt Autoren, die sowohl den klassischen Liberalismus wie den Sozialismus ablehnen. In diesem Sinne nennt Röpke als Vorläufer Jean-Charles-Léonard Simonde de Sismondi, Pierre-Joseph Proudhon, Wilhelm Heinrich Riehl, Pjotr Alexejewitsch Kropotkin und Pierre Guilleaume Fréderic Le Play. Der eigentliche Beginn des Neoliberalismus wird meist auf die Zeit zwischen den beiden Weltkriegen datiert. Werden Ludwig von Mises, Frank Knight und Edwin Cannan auch meist noch nicht als Vertreter des Neoliberalismus geführt, so war doch insbesondere der Einfluss von Mises’ auf die nachfolgende Generation groß: Seine Kritik an der zentral geplanten Wirtschaft und die monetäre Überinvestitionstheorie aus den 1920er Jahren wurden in liberalen Kreisen weithin rezipiert. Als erste Schulen, die meist dem Neoliberalismus zugerechnet werden, entstanden in den 1930ern die Freiburger Schule, die School of Cannan und die Chicago School.

Colloque Walter Lippmann

Der Kapitalismus verlor nach der Weltwirtschaftskrise zwischen 1929 und 1932 erheblich an Popularität, wobei die Neoklassische Theorie und der mit ihr verbundene klassische Liberalismus in diesem Kontext als hauptverantwortlich angesehen wurde. Der britische Historiker Eric Hobsbawm resümierte: „Die Lektion, daß der liberale Kapitalismus der Vorkriegsjahrzehnte tot war, wurde fast überall in der Epoche der beiden Weltkriege und der Weltwirtschaftskrise selbst von denen begriffen, die sich weigerten, ihm ein neues theoretisches Etikett anzuhängen.“ Zunächst bestand auch kaum Kontakt zwischen den einzelnen „neuliberalen“ Schulen. Auf Einladung von Louis Rougier kam 1938 ein erstes internationales Treffen in Paris zustande, das Colloque Walter Lippmann. Der offizielle Zweck des Treffens bestand darin, die von Walter Lippmann in seinem Buch The Good Society aufgeworfenen Ideen zu diskutieren. Neben Rougier und Lippmann nahmen 24 weitere Intellektuelle teil, unter ihnen Raymond Aron, Friedrich August von Hayek, Ludwig von Mises, Michael Polanyi, Wilhelm Röpke und Alexander Rüstow. Die Diskussion drehte sich um die Frage, wie der Liberalismus erneuert werden konnte. Teilnehmer wie Rüstow, Lippmann und Rougier waren der Ansicht, dass der Laissez-faire-Liberalismus und der klassische Liberalismus versagt hatten und durch einen neuen Liberalismus ersetzt werden mussten. Andere Teilnehmer wie Mises und Hayek waren von der These weit weniger überzeugt, fühlten sich aber ebenfalls dem Ziel verbunden liberalen Ideen neue Schlagkraft zu verleihen. In dem Colloque wurde auch beschlossen, den Think Tank Centre International des Études pour la Rénovation du Libéralisme zu gründen, der diese Ideen weiterverfolgen sollte. Dieser Neoliberalismus war als antikommunistischer und antikapitalistischer Dritter Weg konzipiert.

Mont Pèlerin Society

Nach dem Zweiten Weltkrieg vermehrten sich die internationalen Kontakte mit der Gründung der Mont Pèlerin Society. 15 Teilnehmer des Colloque Walter Lippmann gründeten 1947 die Mont Pèlerin Society, um neoliberale Denker zu sammeln und um die Ideen des Neoliberalismus zu verbreiten. In der Mont Pèlerin Society übernahmen Albert Hunold und Hayek bald die Führung. Anfang der 1960er Jahre kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen einer Gruppe um von Hayek und einer Gruppe um Hunold und Wilhelm Röpke um die zukünftige Ausrichtung der Gesellschaft. In der Folge legte Röpke 1962 die Präsidentschaft nieder und Hunold und Röpke traten aus. Acht Mitglieder der Mont Pèlerin Society wie Friedrich von Hayek, Milton Friedman, George Stigler und James M. Buchanan wurden mit dem Alfred-Nobel-Gedächtnispreis für Wirtschaftswissenschaften ausgezeichnet.

Ordoliberalismus

Der Begriff „Ordoliberalismus“ geht zurück auf Hero Moeller und wurde in den 1950er Jahren in die Diskussion eingeführt. Er setzte sich erst allmählich durch und wurde teils synonym für deutschen „Neoliberalismus“, teils als präzisierende Verengung für die Freiburger Schule verwendet. Zuweilen wird er dem Neoliberalismus auch entgegengesetzt, soweit ‚Neoliberalismus‘ auf das unter dem Einfluss von Hayek und Friedman in der Mont Pèlerin Society entwickelte Gedankengut der Wiener und Chicagoer Schule beschränkt wird. Der Ordoliberalismus der Freiburger Schule nimmt innerhalb der deutschen Spielart des Neoliberalismus eine zentrale Stellung ein. Die Freiburger Schule entstand zu Beginn der 1930er Jahre, als Juristen und Wirtschaftswissenschaftler unter Leitung Euckens die Buchreihen Probleme der theoretischen Nationalökonomie und Ordnung der Wirtschaft herausgaben. Ihrer Ansicht nach begünstige das deutsche Recht Kartelle und Monopole; ihre besondere Aufmerksamkeit galt deshalb der Kartellgesetzgebung und der Einschränkung wirtschaftlicher Macht und dem Erhalt des Wettbewerbs. Dies ging in ihre Überlegungen zur wirtschaftlichen Gestaltung Deutschlands nach dem Ende des Nationalsozialismus mit ein. Es bestanden Beziehungen zum Widerstand um Carl Friedrich Goerdeler und dem Freiburger Kreis.

Soziologischer (Neo-)Liberalismus

Die Theorien Alexander Rüstows, Wilhelm Röpkes und zum Teil auch Alfred Müller-Armacks werden, in Anlehnung an Röpke, als Soziologischer Neoliberalismus (auch Soziologischer Liberalismus oder Wirtschafts- und Sozialhumanismus) bezeichnet. Dieser wird als eine besondere Richtung dem Ordoliberalismus in einem weiteren Sinne zugerechnet, wobei diese Zuordnung umstritten ist.

Beschäftigte sich die Freiburger Schule hauptsächlich mit der Beschränkung wirtschaftlicher Macht, richtete sich der Blick bei Rüstow und Röpke auch auf soziologische Probleme, etwa der sozialen Kohäsion („sozialer Ausgleich“) und Vermassung. Das Instrumentarium des Ordoliberalismus wird deshalb um soziale Interventionen erweitert. Die Marktwirtschaft dient dabei als Mittel zur Verwirklichung einer christlich-humanistischen Ethik.

Frankreich

Vertreter des Neoliberalismus in Frankreich sind Louis Rougier, der Initiator des Colloque Walter Lippmann, Louis Baudin, Maurice Allais, Gaston Leduc, Daniel Villey und Jacques Rueff. Ab 1980 trat die Gruppe des Nouveaux Économistes auf.

School of Cannan

An der London School of Economics in den 1930er Jahren bildete sich um Edwin Cannan eine ökonomische Schule heraus, die im Gegensatz zum damals vorherrschenden fabianischen Sozialismus stand. Cannan selbst stand noch unter dem Einfluss der englischen Klassiker. Der Schule gehörten – außer ihrem Gründer Cannan – Frederic Charles Benham, Theodore Emmanuel Gregory, William Harold Hutt, Frank Walter Paish, Arnold Plant und Lionel Charles Robbins an. Bis auf Hutt, der an der Universität Kapstadt lehrte, waren alle an der LSE tätig.

Einfluss auf die School of Cannan übten vor allem Mises und Hayek aus. Hayek war von 1935 bis 1950 Professor in London. Insbesondere die Kritik an der zentral gesteuerten Wirtschaft übte eine nachhaltige Wirkung aus. Weiterhin grenzte sich die School of Cannan vom Keynesianismus ab. Dennoch standen sie dem klassischen Laissez-faire-Liberalismus fern. Die Rezeption der Gruppe in der Wirtschaftswissenschaft war – gemessen am Keynesianismus – vernachlässigbar.

Das Institute of Economic Affairs wurde 1957 von den Mitgliedern der Gruppe gegründet. Die School of Cannan gab die sogenannten Hobart Papers, die Readings, die Occasional Papers sowie ab 1980 das Journal of Economic Affairs heraus.

Karl Popper

Karl Popper wird gelegentlich als früher Neoliberaler eingeordnet. Er war befreundet mit Hayek und verdankte diesem eine Dozentenstelle an der London School of Economics and Political Science. In seinem Kritischen Rationalismus, insbesondere seiner Theorie der Offenen Gesellschaft kritisierte er Historizismus und Totalitarismus. Er vertrat eine Gesellschaftsphilosophie mit moderater Intervention des Staates, der unter demokratischer Kontrolle stehen muss. Demokratie ist für Popper aber nicht die Herrschaft der Mehrheit oder Auswahl der Regierung durch die Mehrheit, sondern sie ist lediglich dadurch gekennzeichnet, dass die Regierung von einer Mehrheit abgesetzt werden kann. Er unterschied zwischen Stückwerktechnologie, die er befürwortete, und utopischer Sozialtechnik, die er ablehnte und dem Faschismus und dem Kommunismus gleichermaßen zuschrieb. Die utopische Sozialtechnik zeichnet sich demnach durch die für Popper falsche Ansicht aus, dass wirkliche gesellschaftliche Änderungen auf die Gesellschaftsform als Ganzes abzielen müssten. Popper fordert stattdessen schrittweise Reformen zur Beseitigung der drängendsten gesellschaftlichen Probleme. Kontrovers diskutiert wurde diese Auffassung u. a. von Jürgen Habermas im Positivismusstreit des Kritischen Rationalismus mit der Frankfurter Schule.

Popper war ursprünglich Sozialist, zeitweise sogar Kommunist. Er wandte sich jedoch vom Kommunismus ab, als er erlebte, wie Personen in seinem damaligen Freundeskreis sich schon als zukünftige Führer der Arbeiterschaft sahen und 1919 bei der Schießerei in der Hörlgasse acht seiner Kameraden von der Polizei erschossen wurden, als sie versuchten, Gefangene zu befreien. Popper lastete die Schuld dafür der Ideologie an, die Revolution sei sowieso unvermeidlich und man müsse alles tun, um sie herbeizuführen, und selbst wenn das Todesopfer koste, seien es immer noch weniger als ansonsten der Kapitalismus fordere. In seiner Autobiographie schrieb er später, er sei danach noch viele Jahre ein Sozialist geblieben, habe an ein einfaches Leben in einer egalitären Gesellschaft geglaubt, aber dann erkannt, dass dies nur ein schöner Traum gewesen sei; dass Freiheit wichtiger sei als Gleichheit, dass Gleichheit die Freiheit gefährde, und dass es, wenn die Freiheit verloren ginge, nicht einmal Gleichheit unter den Unfreien gebe.

Er wurde Gründungsmitglied der Mont Pèlerin Society, unterschied sich aber insofern von den anderen Gründungsmitgliedern, als er sich vor der Gründung und noch bei den ersten Treffen betont dafür einsetzte, auch Sozialisten darin aufzunehmen, ganz gezielt, um einer Homogenität der Grundannahmen entgegenzuwirken. Eine solche Homogenität betrachtete er gemäß seinen erkenntnistheoretischen Positionen als schädlich. Er hoffte, die Mont Pèlerin Society könne dadurch vielleicht eine Versöhnung von Liberalismus und Sozialismus bewirken. Jedoch wurde seine Forderung nicht beachtet.

Popper befürwortete zwar einen freien Markt, noch in einem Interview kurz vor seinem Tod kritisierte er aber, das Prinzip zum Götzen zu erheben. Freie Märkte seien nötig, damit nicht an den Bedürfnissen der Konsumenten vorbeiproduziert werde, aber wesentlicher sei der Humanitarismus: Am wichtigsten sei die Sicherung des Friedens (wozu er auch das Mittel des Krieges als legitim ansah), dann, dass niemand hungern müsse, an dritter Stelle stehe Vollbeschäftigung, und an vierter Stelle die Bildung. Insofern sind Poppers Ansichten untypisch für den Neoliberalismus. Das gilt selbst für den frühen Neoliberalismus, der eher noch dem Wohlfahrtsstaat zugewandt war, als es später nach der Rückkehr zum laissez faire der Altliberalen der Fall war.

Österreichische Schule

Die Zuordnung der Österreichischen Schule zum Neoliberalismus ist strittig: Sehen einige Autoren ihre Vertreter ab der dritten Generation als typische Vertreter des Neoliberalismus, so bestreiten andere Autoren, darunter auch Vertreter der Neo-Austrians die Zugehörigkeit Mises zum Neoliberalismus und sehen seine Lehren in Gegensatz dazu und ordnen ihn dem klassischen Liberalismus zu. Auch Alexander Rüstow und Wilhelm Röpke ordneten die Österreichische Schule dem Alt- bzw. Paläoliberalismus zu, den sie vom Neoliberalismus abgrenzten.

Chicago School

Die Chicago School entwickelte sich aus der Opposition zum zunehmenden Interventionismus (vor allem zum New Deal) in den USA. Ihre Vertreter waren zumeist auch politisch und bemühten sich um die Umsetzung einer freiheitlichen Ordnung in politische Realität. Während die Vertreter der Chicagoer Schule auf frühen Zusammentreffen mit den deutschen Neoliberalen in der Befürwortung einer aktiven staatlichen Wettbewerbspolitik und eines klaren, marktflankierenden Ordnungsrahmens übereinkamen, wandten sich die führenden Vertreter der Chicagoer Schule im Laufe der 1950er Jahre von diesen Grundsätzen ab.

Virginia School of Political Economy

Zu den wichtigsten Vertretern der Virginia School zählen der Nobelpreisträger James M. Buchanan und Gordon Tullock, die wesentliche Beiträge zur Public Choice Theory leisteten.

Finanzialisierung

Unter Finanzialisierung versteht man den Aufstieg der Finanzwirtschaft zur Leitindustrie und die stufenweise Unterwerfung aller anderen Wirtschaftsbereiche unter die Logik der Finanzbranche. Gerald A. Epstein, Ökonom an der University of Massachusetts Amherst, definiert sie als the increasing role of financial motives, financial markets, financial actors and financial institutions in the operation of the domestic and international economies („die wachsende Rolle von finanziellen Motiven, Finanzmärkten, Finanzakteuren und Finanzinstitutionen im Prozess der heimischen und internationalen Wirtschaft“). Durch die Liberalisierung der Finanzmärkte wurden weltweite Kapitalanlagen immer leichter möglich. Immer mehr Kapitalsammelstellen wie Versicherungen und Pensionsfonds, aber auch die privaten Haushalte legten ihre Gelder direkt und indirekt über Kapitalanlagegesellschaften in ausländischen Aktien- und Rentenwerten an. Ein sinkender Anteil dieser Finanzanlagen wurde im herkömmlichen Bankensystem bewegt, ein immer größerer Anteil hingegen in einem Graubereich von Hedgefonds, Investmentfonds oder Indexprodukten.

Ein wichtiges Kennzeichen der Finanzialisierung ist die Shareholder-Value-Orientierung, die alle Unternehmensziele auf Aktionärsinteressen reduzierte. Kursgewinne wurden wichtiger als Renditen, die langfristige Rentabilität trat gegenüber kurzfristigen finanzwirtschaftlichen Kennzahlen in den Hintergrund. Die zunehmende Spekulation führte zu Kursschwankungen, volatilen Preisen, regelmäßigen Finanzkrisen und insgesamt einem instabilen ökonomischen Umfeld. Ausschüttungen, Aktienrückkäufe und Finanzveranlagungen gewannen gegenüber physischen Investitionen an Bedeutung. Die volatilen Preise und die Shareholder Value Orientierung machten physische Kapitalinvestitionen für Unternehmen von der Angebotsseite her unattraktiver. Begleitet von einer Hochzinspolitik der Notenbanken, verschob sich die Rentabilität von Sachkapitalinvestitionen hin zu Finanzanlagen.

Als Risiko erscheint in diesem Zusammenhang auch, dass dem gewaltigen Anwachsen der Finanzvermögen kein entsprechendes Wachstum von Gütern und Dienstleistungen gegenüberstand. Da in einer Volkswirtschaft die finanziellen Vermögen der einen immer den finanziellen Verbindlichkeiten der anderen entsprechen, ist die Finanzialisierung letztlich so etwas wie eine dramatische Bilanzverlängerung.

Umverteilung und soziale Gerechtigkeit

Aus der neoliberalen Perspektive werden sozialstaatliche Maßnahmen als „Umverteilung“ von Einkommen zulasten der Reichen abgelehnt. Sozialstaatliche Maßnahmen, auch wenn sie in einer Mehrheitsentscheidung getroffen wurden, seien nicht gerecht, da sie nicht auf der Freiwilligkeit aller Teilnehmer beruhen. Im Verständnis des Neoliberalismus führen ökonomische Tauschgeschäfte, zu denen auch sozialstaatliche Maßnahmen gezählt werden, nur zu einem optimalen und damit gerechten Ergebnis, wenn sich alle Teilnehmer freiwillig dazu entscheiden. Der Staat solle sich auf die Rolle beschränken, „Chancengleichheit bei Markteintritt“ herzustellen.

In der neoliberalen Rhetorik habe die Verfolgung der Interessen der Mehrheit den Staat zur „Beute“ einflussreicher „Interessenkartelle“ wie „Habenichtse“ oder Gewerkschaften werden lassen, deren Einfluss zurückgedrängt werden müsse.

In Folge der neoliberalen Transformation kam es daher zu einem Abbau sozialstaatlicher Leistungen und mehr Armut in der Bevölkerung. Wirtschafts- und Politikwissenschaftler wie Christoph Butterwegge und Heinz-Josef Bontrup sprechen von einer „Umverteilung“ von Arm zu Reich.

Standortwettbewerb

Ein weiteres zentrales Merkmal des neoliberalen Modells ist ein immer aggressiverer Standortwettbewerb. Dieser überträgt die Logik der einzelwirtschaftlichen Konkurrenz auf gesamte Volkswirtschaften. Vor allem wurde der Standortwettbewerb zur rhetorischen Figur für die Durchsetzung einer neuen Wirtschaftspolitik mithilfe eines Unterbietungswettlaufs, der zur Absenkung von Sozial-, Arbeits- und Umweltstandards führte, um damit kurzfristige Gewinne und privaten Reichtum zu erlangen. Durch die Akkumulation monetärer und damit politischer Macht bei Investitions-, Hedge-, Pensions- bzw. Private-Equity-Fonds waren diese in der Lage, Staaten zur Durchsetzung ihrer Interessen unter Druck zu setzen.

Primärliteratur

• Walter Eucken: Grundsätze der Wirtschaftspolitik. ISBN 3-8252-1572-5.
• Milton Friedman: Kapitalismus und Freiheit, Eichborn, Frankfurt/M. 2002, ISBN 3-8218-3960-0.
• Friedrich Hayek: Die Verfassung der Freiheit, Mohr, Tübingen, 1991, ISBN 3-16-145844-3.
• Louis Rougier: Le Néo-Libéralisme. In: Synthèses. Dezember 1958.
• Alexander Rüstow: Das Versagen des Wirtschaftsliberalismus, Metropolis, Marburg 2001, 3., überarb. Aufl., hrsg. von Frank P. und Gerhard Maier-Rigaud, ISBN 3-89518-349-0.

Sekundärliteratur

• Hans Besters: Neoliberalismus. In: Roland Vaubel und Hans D. Barbier (Hrsg.): Handbuch Marktwirtschaft. Neske, Pfullingen 1986, S. 107–122. 
• Willi Alfred Boelcke: Liberalismus: 3b) Neoliberalismus. In: Willi Albers (Hrsg.): Handwörterbuch der Wirtschaftswissenschaft. Band 5. Vandenhoeck & Ruprecht, Göttingen 1983, S. 44–45. 
• David J. Gerber: Constitutionalizing the Economy: German Neoliberalism, Competition Law and the ‚New Europe‘. In: The American Journal of Comparative Law. Band 42, 1994, S. 25–84 (englisch). 
• David Harvey: Kleine Geschichte des Neoliberalismus. Rotpunktverlag, Zürich 1994. 
• Ariane Leendertz: Der erschöpfte Staat. Eine andere Geschichte des Neoliberalismus. Hamburger Edition, Hamburg 2022, ISBN 978-3-86854-365-0. 
• Gerrit Meijer: The History of Neoliberalism: Affinity to Some Developments in Economics in Germany. In: International Journal of Social Economics. Vol. 14, Nr. 7/8/9, 1987, ISSN 1758-6712, S. 142–155 (englisch). 
• Gerrit Meijer: The History of Neoliberalism: A General View and Developments in Several Countries. In: Rivista Internazionale di Scienze Economiche e Commerciali. Vol. 34, 1987, S. 577–591. 
• Christian Müller: Neoliberalismus und Freiheit. Zum sozialethischen Anliegen der Ordo-Schule. In: ORDO. Band 58, 2007, S. 97–106. 
• Egon Edgar Nawroth: Die Sozial- und Wirtschaftsphilosophie des Neoliberalismus. Kerle, Heidelberg 1962. 
• Jürgen Nordmann: Der lange Marsch zum Neoliberalismus. Vom Roten Wien zum freien Markt. Popper und Hayek im Diskurs. VSA Verlag, Hamburg 2005, ISBN 3-89965-145-6 (Zugleich Diss. Marburg 2004). 
• H.M. Oliver Jr: German Neoliberalism. In: Quarterly Journal of Economics. Vol. 74, 1960, S. 117–149 (englisch). 
• A. Peacock, H. Willgerodt: German Neoliberals and the Social Market Economy. MacMillan, London 1989 (englisch). 
• Philip Plickert: Wandlungen des Neoliberalismus. Eine Studie zu Entwicklung und Ausstrahlung der „Mont Pèlerin Society“. Lucius & Lucius Verlag, Stuttgart 2008, ISBN 978-3-8282-0441-6. 
• Andreas Renner: Neoliberalismus – Versuch einer Begriffsklärung. In: Walter Bührer (Hrsg.): Die Schweiz unter Globalisierungsdruck. Sauerländer, Aarau 1999, S. 35–50.  Auch veröffentlicht als Die zwei „Neoliberalismen“. In: Fragen der Freiheit. Heft 26 (Oktober/Dezember), 2000. 
• Manfred E. Streit: Der Neoliberalismus – Ein fragwürdiges Ideensystem? In: ORDO. Band 57, 2006, S. 91–98. 
• Milene Wegmann: Früher Neoliberalismus und europäische Integration. Nomos, Baden-Baden 2002, ISBN 3-7890-7829-8.
• Hans Willgerodt: Der Neoliberalismus – Entstehung, Kampfbegriff und Meinungsstreit. In: ORDO. Band 57, 2006, S. 47–89. 
• Gerhard Willke: Neoliberalismus. Campus, Frankfurt am Main 2003, ISBN 3-593-37208-8.
• Joachim Zweynert: Die Entstehung ordnungsökonomischer Paradigmen – theoriegeschichtliche Betrachtungen. In: Freiburger Diskussionspapiere zur Ordnungsökonomik. Nr. 8, 2007, ISSN 1437-1510.