Kritik an der Operation

Die Oppositionspartei Lega Nord hatte im April 2014 das Ende des Marine-Einsatzes gefordert. Begründet wurde diese Forderung damit, dass eine Aussicht auf Rettung den Flüchtlingsstrom ansteigen lasse. Eine weitere Begründung waren die Kosten der Operation.

Unter europäischen Politikern ist die Ansicht verbreitet, dass die Operation ein zusätzlicher Anreiz für Flüchtlinge sei, das Risiko der Überfahrt einzugehen.

Die wissenschaftliche Studienlage zu dem Thema ist laut dem Jura-Professor und stellvertretenden Vorsitzenden des „Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration“ Daniel Thym dünn und teils widersprüchlich. Viel mehr als Momentaufnahmen liefern die Untersuchungen bislang nicht. Der Migrationsforscher Gerald Knaus von der Denkfabrik Europäische Stabilitätsinitiative kritisiert, dass der Begriff Pull-Faktor einen Automatismus suggeriere, den es so nicht gäbe. Er verweist jedoch darauf, dass durch die Operation sehr viele Menschen Europa erreichen konnten. Dies habe mehr Menschen motiviert, über die Mittelmeerroute gen Europa zu migrieren und damit auch zu mehr Toten geführt. Weiterhin hätte der Einsatz Schleppern angeblich ihre Tätigkeit erleichtert, denn sie konnten Flüchtlinge in nicht seetüchtigen Booten auf die Reise schicken.

Reaktionen im Ausland

Dass Italien als einziges europäisches Land auf eigene Initiative seine Marine, die Küstenwache und weitere Behörden zu einer solchen Rettungsaktion mobilisierte, wurde von vielen Menschen in Europa mit Anerkennung und Unterstützung honoriert. Heribert Prantl schrieb in einem Kommentar: Es ist beschämend, dass die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete EU nicht einmal gewillt ist, die Kosten für das grandiose italienische Rettungsprogramm Mare Nostrum zu übernehmen. (…) Europas Politiker waschen sich ihre Hände in Unschuld – in dem Wasser, in dem die Flüchtlinge ertrinken.

Der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière forderte Ende September 2014, Mare Nostrum durch eine Mission zu ersetzen, die vornehmlich der Rückführung von Flüchtlingen dient. Der Plan der Bundesregierung geht aus einem Brief von de Maizière an die zuständige EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hervor, über den das ARD-Magazin Report Mainz berichtete. In dem Schreiben fordert der deutsche Minister, im Rahmen von Frontex + die Operationen Hermes und Aeneas zu verstärken. „Wir müssen die Umsetzung unserer gemeinsamen Rückführungspolitik (…) innerhalb der EU mit den Drittstaaten verbessern. Eine solche Arbeit der Identitätsermittlung würde, zusammen mit der Rückkehrpolitik, auch ein integraler Bestandteil der Operation Frontex + sein.“ Auf Anfrage des ARD-Magazins, ob Frontex Seenotrettungseinsätze wie Mare Nostrum nicht koordinieren könne, antwortete das Innenministerium: „Hierfür hat die Agentur weder das Mandat noch die Ressourcen.“

Initiativen zur Weiterführung

Das deutsche Netzwerk PRO ASYL wandte sich mit einem dringenden Appell an das Europaparlament und seinen Präsidenten Martin Schulz. Pro Asyl forderte, die EU müsse „das Sterben an ihren Außengrenzen beenden und legale, gefahrenfreie Wege für Flüchtlinge öffnen. Eine zivile europäische Seenotrettung müsse aufgebaut werden. Das EU-Parlament müsse sofort die benötigten finanziellen Mittel bereitstellen.“ Per Online-Votum rief Pro Asyl Bürger zur Unterstützung des Appells auf.

Um die Einstellung von Mare Nostrum nicht passiv hinzunehmen, setzt das private Projekt „Sea-Watch“ seit Mai 2015 Schiffe im Mittelmeer ein, um die Situation von Flüchtlingen mit Livebildern zu dokumentieren und nach Möglichkeit Hilfe bei Seenot zu leisten.

Operation Triton

Am 31. Oktober 2014 endete die Operation Mare Nostrum offiziell. Am 1. November 2014 begann die Operation Triton unter Führung der EU-Grenzagentur Frontex. Triton sollte Mare Nostrum weder übernehmen noch ganz oder teilweise ersetzen. Primäre Aufgabe der Operation Triton ist nicht die Seenotrettung, sondern die Sicherung der EU-Außengrenze vor illegaler Einwanderung, ihr Einsatzgebiet ist im Wesentlichen auf den küstennahen Bereich der EU beschränkt, ihr monatliches Budget sollte ein Drittel des Budgets von Mare Nostrum betragen. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Pro Asyl forderten daher die Fortsetzung der Operation Mare Nostrum.

Italiens Marine unterstützte den Übergang zur Operation Triton im November und Dezember 2014 noch mit einer Überwachungsoperation im zentralen Mittelmeer (Dispositivo navale di sorveglianza e sicurezza marittima).

Im April 2015 wurde der Haushalt von Triton mit etwa 30 Millionen Euro jährlich angegeben, der ehemalige Haushalt von Mare Nostrum mit etwa 110 Millionen Euro jährlich.

Durch die Beendigung von Mare Nostrum und den eingeschränkten Aktionsraum von Frontex und Triton fehlten geeignete Seenotrettungsschiffe vor Ort, so dass Handelsschiffe einen bedeutenden Anteil an den Rettungseinsätzen zu tragen hatten. Frontex und die italienische Küstenwache waren sich im Klaren, dass die Handelsschiffe für solche Einsätze nicht geeignet waren. Als innerhalb einer Woche etwa 1.200 Menschen bei zwei Rettungsversuchen von kommerziellen Schiffen im April 2015 ums Leben kamen, nannte der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker die Beendigung von Mare Nostrum einen schweren Fehler.