Die Präsidentschaftswahl in Uganda 2011 fand am 18. Februar 2011 im ostafrikanischen Staat Uganda gleichzeitig mit der Parlamentswahl statt. Es handelte sich um die zweite Präsidentschaftswahl nach der Einführung des Mehrparteiensystems in Uganda 2005. Sieger mit gut 2/3 der abgegebenen Stimmen wurde erwartungsgemäß der bisherige Präsident Yoweri Museveni von der ehemaligen Einheitspartei National Resistance Movement, der das Land auch vor der Wahl bereits seit 25 Jahren regierte.

Das ugandische Wahlrecht sieht vor, dass der Präsident alle fünf Jahre von der Mehrheit der Ugander gewählt wird, falls nötig in zwei Wahlrunden. Das Ergebnis Musevenis machte aber eine weitere Runde überflüssig. Beobachter der Europäischen Union kritisierten den Ablauf der Wahlen, der nicht allen Ugandern die Stimmabgabe ermöglichte.

Wahlkampf

Musevenis Partei National Resistance Movement verfügte über deutlich mehr an finanziellen Ressourcen als die übrigen Parteien bzw. Kandidaten und hat diesen Vorteil mit großzügigen Wahlgeschenken wie T-Shirts und Geld sowie mit bezahlter Werbung durch Motorrad-Taxifahrer voll eingesetzt. Auch Abgeordnete erhielten großzügige Geldgeschenke, während die Regierung den Bankrott erklären musste. Nichtregierungsorganisationen sprachen von einem nie dagewesenen Ausmaß an Manipulation durch Geld.

Kandidaten

Der wichtigste Gegenkandidat Musevenis war Kizza Besigye, der bereits bei den Präsidentschaftswahlen 2001 (damals noch als Unabhängiger, da Parteien verboten waren) und 2006 gegen ihn angetreten war. Die übrigen Kandidaten waren von vornherein chancenlos.

Ergebnisse

Kandidat – Partei Stimmen %
Yoweri Museveni – National Resistance Movement 5 428 368 68,38
Kizza Besigye – Forum for Democratic Change 2 064 963 26,01
Norbert Mao – Democratic Party 147 917 1,86
Olara Otunnu – Uganda People’s Congress 125 059 1,58
Beti Kamya – Uganda Federal Alliance 52 782 0,66
Abed Bwanika – People’s Development Party 51 708 0,65
Jaberi Bidandi Ssali – People’s Progress Party 34 688 0,44
Samuel Lubega – Parteiloser 32 726 0.41
Gültige Stimmen 7 938 212 95,96
Ungültige Stimmen 334 548 4,04
Stimmen gesamt (Wahlbeteiligung: 59,29 %) 8 272 760 100,00
Quelle: Electoral Commission of Uganda

Unregelmäßigkeiten bei der Wahl

Beobachter der Europäischen Union sprachen davon, dass die Wahlen gekennzeichnet seien durch „vermeidbare administrative und logistische Fehler, die dazu führten, dass eine nicht akzeptable Anzahl von Ugander ihres Stimmrechts beraubt wurden.“ Der zweitplatzierte Kandidat Kizza Besigye, der gleichzeitig Führer einer überparteilichen Koalition aus vier Parteien war, verwarf das Ergebnis der Wahlen noch bevor das Endergebnis verkündet war. Die East African Community und weitere regionale afrikanische Organisationen sprachen davon, dass die Wahlen den minimalen internationalen Standards für freie Wahlen entsprachen. In etlichen Orten trafen Wahlurnen zu spät ein oder waren zu klein, so dass Menschen ihre Stimmen nicht vor Schließung der Wahllokale abgeben konnten. Andere Wahlurnen waren zudem unversiegelt, was dem Wahlbetrug leicht machte. Auf den Wählerlisten fehlten etliche Namen. Auch das angesehene Electoral Institute of Southern Africa (EISA) hatte eine lange Liste von Kritikpunkten an der Wahl, kam jedoch zu dem Schluss, dass sie dennoch „überwiegend“ in Übereinstimmung mit den Gesetzen Ugandas und internationalen Prinzipien abgelaufen sei.

Einzelnachweise

  1. ↑ http://www.electionguide.org/election.php?ID=1596, abgerufen am 19. März 2011.
  2. ↑ http://www.bloomberg.com/news/2011-02-20/museveni-extends-25-year-rule-in-uganda-election-opponents-reject-result.html abgerufen am 19. März 2011
  3. ↑ http://www.taz.de/1/politik/afrika/artikel/1/der-alte-macht-auf-jugendfrische/ abgerufen am 19. März 2011
  4. ↑ http://www.eueom.eu/files/pressreleases/english/press_release_preliminarystatement_uganda_20_february_en.pdf („However, he said the electoral process was marred by avoidable administrative and logistical failures which led to an unacceptable number of Ugandan citizens being disenfranchised.“) abgerufen am 19. März 2011
  5. ↑ http://www.bloomberg.com/news/2011-02-20/museveni-extends-25-year-rule-in-uganda-election-opponents-reject-result.html abgerufen am 19. März 2011
  6. ↑ http://www.taz.de/1/politik/afrika/artikel/1/grosser-andrang-und-grosse-probleme/ abgerufen am 19. März 2011
  7. ↑ EISA Technical Team to the 2011 Presidential & Parliamentary Elections in Uganda (Memento vom 16. Oktober 2011 im Internet Archive).
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