Die Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde vom Mai 2009 wurde nach gescheiterten Verhandlungen zwischen Fatah und Hamas gebildet. Die Legitimität der Regierung ist umstritten.

Regierungsbildung

Am 7. März 2009 war die vorige Regierung zurückgetreten, um den Weg für eine Einheitsregierung unter Beteiligung von Fatah und Hamas freizumachen. Präsident Mahmud Abbas forderte Premierminister Fayyad zum Verbleib im Amt während der Verhandlungen auf. Nachdem fünf Runden solcher von Ägypten vermittelten Verhandlungen scheiterten, wurde Fayyad am 19. Mai von Abbas erneut mit dem Posten des Ministerpräsidenten betraut, die Regierung umgebildet und auf 20 Minister erweitert.

Zusammensetzung

Minister Portefeuille Politische Ausrichtung
Salam FayyadPremierministerDritter Weg
Riyad al-MalikiAußenministerUnabhängig (der PFLP nahe)
Sa'id Abu AliInneresFatah
Ali KashanJustizUnabhängig
Hassan Abu LibdahWirtschaftFatah
Ahmad Al-MajdalaniArbeitPSF
Fathi Abu MoghliGesundheitUnabhängig
Khouloud Daibes abu DayyehTourismusUnabhängig
Lamis Al-AlamiBildungUnabhängig
Majida Al-MasriSoziale AngelegenheitenDFLP
Ismail DeiqLandwirtschaftUnabhängig (der PPP nahe)
Siham Al-BarghouthiKulturFIDA
Ali JarbawiPlanung, EntwicklungUnabhängig
Sa'di al-KrunzVerkehrFatah
Mohammad SheteyehWohnbauFatah
Khaled Al-QawasmiLokales ?
Mahmoud Al-HabbashReligion, WaqfUnabhängig
Mashhour Abu DaqqaTelekommunikationUnabhängig
Rabiha DiabFrauenFatah
Issa QaraqeGefangeneFatah
Naim Abul HummusGeneralsekretärFatah
Maher GhneimMinister ohne PortefeuilleFatah

Rücktritt

Am 14. Februar 2011 trat die palästinensische Regierung um Ministerpräsident Salam Fayyad zurück. Präsident Abbas hatte zu diesem Schritt gedrängt, um eine Neubesetzung mehrerer Ministerposten zu erreichen. Beobachter werten dies unter anderem als eine Reaktion auf die politischen Umwälzungen in Ägypten.

Nachdem Anfang Mai Ismail Haniyya und Mahmud Abbas ein Versöhnungsabkommen zwischen der Fatah und Hamas unterzeichnet hatten, wurde bekannt gegeben, dass eine aus unabhängigen Politikern bestehende Übergangsregierung gebildet werden soll. Diese soll innerhalb eines Jahres Präsidenten- und Parlamentswahlen organisieren und die Gründung eines unabhängigen Staates vollenden.

Einzelnachweise

  1. ↑ Palästinensischer Regierungschef tritt zurück, Focus, 7. März 2009 
  2. ↑ Palästinenser-Premier Fajad kündigt Rücktritt an – Abbas dagegen (Memento des Originals vom 11. März 2009 im Internet Archive), Reuters, 7. März 2009  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. 
  3. ↑ Isabel Kershner: Palestinians Reappoint Prime Minister Who Had Quit, The New York Times, 19. Mai 2009. Abgerufen am 14. Februar 2010. (englisch) 
  4. ↑ Kabinettsmitglieder (PDF; 33 kB)
  5. ↑ Council of Ministers (Memento des Originals vom 13. Februar 2010 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., auf palestinecabinet.org
  6. ↑ Palästinensische Regierung ist zurückgetreten (Memento vom 16. September 2011 im Internet Archive) bei tagesschau.de, 14. Februar 2011. Aufgerufen am 6. September 2014.
  7. ↑ Fatah: Neue Regierung soll in einer Woche stehen auf derstandard.at, 14. Juni 2011. Aufgerufen am 16. Juni 2011.
  8. ↑ Palästinenser-Regierung zurückgetreten, Der Standard, 14. Februar 2011 
This article is issued from Wikipedia. The text is licensed under Creative Commons - Attribution - Sharealike. Additional terms may apply for the media files.